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Ausnahme: Diversion nach Widerstand

Ein unbescholetener Pole kam mit einer Geldstraße davon.
Ein unbescholetener Pole kam mit einer Geldstraße davon. ©VOL.AT/Hofmeister
Unbescholtener Pole, der mit Kickboxbewegungen gegen Zollbeamte vorging, kam mit Geldbuße davon.

Der Angeklagte erhalte von der Justiz ein Geschenk, sagte Staatsanwalt Markus Fußenegger. Ausnahmsweise wurde das mit bis zu drei Jahren Gefängnis bedrohte Vergehen des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nur mit einer Diversion sanktioniert. Der unbescholtene und reumütig geständige Polen kam beim Strafprozess am Landesgericht Feldkirch mit einer Geldbuße von 800 Euro davon. Wenn der Arbeitslose den Betrag dem Gericht überweist, wird das Strafverfahren gegen ihn eingestellt werden. Dann würde ihm eine Vorstrafe erspart bleiben.

Wegen der verringerten Schuldfähigkeit des Angeklagten stimme er einer diversionellen Erledigung zu, sagte der öffentliche Ankläger. Die Verteidigerin hatte während der Gerichtsverhandlung ein ärztliches Attest vorgelegt, wonach ihr Mandant an Epilepsie leide und in Stresssituationen mitunter die Kontrolle verliere.

Der Pole hatte sich am Grenzübergang in Höchst körperlich gegen Amtshandlungen von drei kontrollierenden Zollwachebeamten gewehrt. Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft hat der aggressive 56-Jährige vor einem Zollbeamten Kickboxbewegungen ausgeführt. Ob er ihn dabei getroffen hat oder nicht, wurde in der Hauptverhandlung nicht erörtert. Wegen seines ungestümen Verhaltens wurde der Reisende offenbar vorübergehend festgenommen.

Zu impulsiv gewesen

Was er getan habe, tue ihm leid, sagte der Angeklagte vor Gericht. Er sei zu impulsiv gewesen. Warum es am Grenzübergang eine derart lange Wartezeit gegeben habe, habe er nicht verstanden. Er habe es nicht mehr erwarten können, nach langer Zeit wieder heimzukommen, sagte der in der Schweiz lebende Pole.

Der Angeklagte lud aus Dankbarkeit für die milde Sanktion die Richterin und den Staatsanwalt auf einen Kaffee ein. Seine Einladung wurde nicht angenommen. „Wir lassen uns nicht anfüttern“, sagte der Vertreter der Anklagebehörde lächelnd zum Beschuldigten.

(NEUE)

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