Aushubdeponie Hohenems: BH Dornbirn wird entscheiden

Hohenems -  Bekanntlich ist für das Genehmigungsverfahren die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn, Abteilung Wirtschaft und Umweltschutz, zuständig.

Diese hat der Stadt Hohenems mitgeteilt, dass Anfang Juli 2011 die Theseus Beratungsgesellschaft mbH, Bregenz, im Namen der Dold Tiefbau GmbH, Hohenems, eine Eingabe um die Erteilung einer Genehmigung nach dem Abfallwirtschaftsgesetz für die Errichtung und den Betrieb einer Aushubdeponie mit einem Gesamtvolumen von 38.000 m³ auf den Hohenemser Grundstücken mit den Nummern 4448, 7454 und 4756/1 gemacht hat. Die Projektunterlagen lagen bis 26. August bei der BH und in der Stadt Hohenems zur Einsicht auf. Dies hat die Stadt Hohenems gesetzeskonform an der Amtstafel kundgetan.

Entscheidung liegt in Dornbirn

Die Stadt Hohenems hat in diesem Bewilligungsverfahren als Standortgemeinde lediglich das Recht Stellung zu nehmen, jedoch keinerlei Entscheidungskompetenz. Zum vorliegenden Projekt gab es in der Stadt Hohenems bislang noch keine Beschlussfassung. Im Jahr 2007 hat die Firma Dold bereits einmal versucht, im Stadtteil Erlach eine Deponie zu errichten. Das nun vorliegende Projekt ist wesentlich kleiner und zeitlich begrenzt. Die Entscheidung liegt bei der BH Dornbirn.

Die Stadt Hohenems wird bei der Verhandlung am 3. Oktober eine Stellungnahme abgeben und dabei die Interessen der AnrainerInnen berücksichtigen und auf die Zufahrtssituation, den Nachbarschaftsschutz und die Bedeutung des Naherholungsgebiets eingehen.VOL.at

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