Aus für Klebe-Vignette fix

An der Abschaffung der Klebe-Vignette wurde in der Debatte relativ wenig ausgesetzt. Einzig der FPÖ gefällt die Klebe-Vignette noch immer. Wesentlicher war den Freiheitlichen aber zu fordern, dass die Gültigkeitsdauer der digitalen Ein-Tages-und Zehn-Tages-Vignette auf eine stundengenaue Abrechnung umgestellt wird. Ab dem Zeitpunkt der Aktivierung sollte diese 24 Stunden gelten und nicht jeweils mit Tagesende ablaufen, befand etwa die Abgeordnete Elisabeth Heiß.

Analoger Zugang bleibt

Für Bedenken hatte gesorgt, ob der analoge Zugang gewährleistet bleibt. Hier versuchte Infrastrukturminister Peter Hanke (SPÖ) zu beruhigen. Wie er betonte, wird die digitale Vignette weiter etwa bei Trafiken, Tank- und Mautstellen sowie den Autofahrer-Clubs zu erwerben sein. "Alles bleibt gleich, außer dann man sich nicht mehr beim Runterrubbeln ärgern muss", meinte SP-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi.

Unterstützung kam auch von ÖVP und NEOS. VP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel verwies darauf, dass mit der Novelle auch zusätzliche Mittel für die Asfinag frei würden. Auch Süleyman Zorba von den Grünen betonte, dass die Digitalisierung der Vignette Geld spare. Dass seine Fraktion nicht zustimmte, hing mit den neuen Bestimmungen zur Lkw-Maut zusammen, die aus Zorbas Sicht "umweltpolitischer Wahnsinn" sei.

Vorgesehen ist, dass negative Umweltauswirkungen zwar stärker als bisher bei der Berechnung der Maut berücksichtigt werden, gleichzeitig aber die Valorisierung der Infrastrukturkomponente aufgrund der schwachen Konjunktur kommendes Jahr einmalig ausgesetzt wird. Mit dieser verhältnismäßigen Regelung habe man auf die schwierige Situation auch in der Transportwirtschaft reagiert, meinte Schnabel. Hanke sah mehr Kostenwahrheit, zudem unterstütze man die Transportwirtschaft beim Umstieg auf emissionsfreie Lkw. NEOS-Mandatar Dominik Oberhofer erkannte ein längst überfälliges Gesetz, weil es um Kostenwahrheit und fairen Wettbewerb gehe.

(APA)