Aufregung um kolportierte Verhandlungen zwischen BZÖ und FPÖ

Erstunken und erlogen
Erstunken und erlogen ©APA (Archiv/Pfarrhofer)
Kolportierte Verhandlungen zwischen dem Kärntner BZÖ und der FPÖ über eine mögliche Kooperation haben am Montag für Aufregung gesorgt. Der Kärntner BZÖ-Obmann Uwe Scheuch dementierte die Aussage eines Mitglieds seines Landesparteivorstandes, wonach das Thema Montag früh in der Sitzung in Klagenfurt zur Sprache gekommen sei und drohte mit Klage. Auch die FPÖ will offiziell von Gesprächen nichts wissen.

Scheuch bezeichnete die Aussage, er sei in Gesprächen mit der FPÖ und werde die Gremien informieren, wenn diese abgeschlossen seien, als “erstunken und erlogen”. Er habe in der Vorstandssitzung “mit keiner Silbe davon gesprochen”, erklärte er gegenüber der APA. Alle Teilnehmer an der Vorstandssitzung hätten zudem eidesstattlich erklärt, nichts nach außen transportiert zu haben.

Beschlossen wurde in dieser Sitzung ein Grundsatzprogramm, das am Mittwoch beim Bundesparteivorstand in Wien vorgelegt werden soll. Details zu diesem Programm wollte Scheuch bei einem Pressegespräch in Klagenfurt nicht verraten, man wolle es “zuerst den Wiener Freunden zeigen”, bevor es über die Medien kommuniziert werde. “Alle Punkte, die für die Kärntner Ausrichtung wichtig sind, werden im bundesweiten Programm Platz finden.” Enthalten seien alle für Kärnten relevanten Themen wie die Ortstafel- oder die Asylfrage, meinte Scheuch.

Bei der Vorstandssitzung am Mittwoch geht es erneut um die programmatische Ausrichtung des Bündnisses. Scheuch bestritt aber, dass es einen Richtungsstreit zwischen Kärntnern und Bundespartei gebe. “Es gibt keine Richtungsdiskussion”, sagte er. Ganz ähnlich hatte am Sonntagabend in der TV-Diskussionsrunde “Im Zentrum” Bundesobmann Josef Bucher argumentiert. Er bestritt auch, dass er sich bei seinem geplanten wirtschaftsliberalen Kurs an der FDP orientiere.

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