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Aufregung nach Vorarlberger Ärztekammer-Wahl

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Bei der Ärztekammer-Wahl Vorarlberg am vergangenen Samstag wurden offenbar einige Briefwahlkarten nicht zugstellt. Dies sorgt jetzt für Wirbel zwischen der Ärztekammer und der Post.
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Den Vorwurf, schlampig gearbeitet zu haben, wies die Post betont zurück - die Ärztekammer soll die Antwortschreiben nicht wie vereinbart abgeholt haben. Das wiederum streitet die Kammer ab: "Die Ärztekammer hat weder eine solche Vereinbarung im Vorfeld der Wahl abgeschlossen, noch entsprechende schriftliche Verständigungen seitens der Post AG erhalten", so die Ärztekammer. "Wir bedauern die mangelnde Einsicht seitens der Österreichischen Post AG und hoffen, dass künftig die Zustellung wiederum reibungslos funktioniert. Der Ärztekammer ist es wichtig, die Öffentlichkeit sowie ihre Systempartner über die tatsächliche Wahlbeteiligung zu informieren, um falsche Schlussfolgerungen aus der Kammerwahl zu vermeiden."

Wahlbeteiligung offiziell bei 10 Prozent

Die Wahlbeteiligung an der am vergangenen Samstag abgehaltenen Vorarlberger Ärztekammer-Wahl lag offiziell bei nur rund zehn Prozent. Vermutungen der Kammer zufolge hatte die Post zahlreiche Briefwahlkarten nicht zugestellt - was sich als wahr herausstellte. Den Vorwurf, schlampig gearbeitet zu haben, wies die Post allerdings betont zurück. Vielmehr sei es so, dass die Ärztekammer die Antwortschreiben nicht wie vereinbart abgeholt habe, hieß es.

Der Ärztekammer wurden am Montag 505 Briefwahlstimmen von der Post übergeben. Diese hätten allerdings bis Samstag einlangen müssen, um ins Resultat der Wahl der Standesvertretung einzufließen. "Man kann ableiten, dass die Wahlbeteiligung bei Berücksichtigung dieser Briefwahlstimmen bei 38,44 Prozent liegen würde. Damit hätten bei der aktuellen Wahl in etwa gleich viele Wahlberechtigte von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht wie bei der Wahl im Jahr 2017 (39,1 Prozent)", stellte dazu die Kammer fest.

Walla fordert Anpassung der Wahlordnung

Es sei aber natürlich "bedenklich, dass durch einen solchen Fehler so viele Wählerinnen- und Wählerstimmen nicht berücksichtigt werden können", sagte Burkhard Walla, der am 25. April wahrscheinlich zum neuen Präsidenten der Vorarlberger Ärztekammer bestellt werden wird. Er forderte eine Änderung und Anpassung der Wahlordnung, um solche Ereignisse zukünftig zu verhindern. In der heutigen Zeit müsse es eine elektronische Wahlmöglichkeit geben, sagte er in Richtung Österreichischer Ärztekammer und Sozialministerium.

Post will Vereinbarung mit Ärztekammer getroffen haben

Die Post ihrerseits betonte, vor der Wahl eine Vereinbarung mit der Ärztekammer getroffen zu haben. Ein Teil der Antwortkarten hätte am Schalter abgeholt und dort verrechnet werden sollen. "Diese vereinbarte Abholung durch die Ärztekammer fand nicht statt - obwohl die Ärztekammer darüber mehrmals schriftlich und durch eine Verständigungskarte im Postfach informiert wurde", so Pressesprecher Markus Leitgeb.

Auf das Wahlergebnis hatten die nicht fristgerecht eingelangten Stimmzettel keinen Einfluss. Weil nur eine Gemeinschaftsliste zur Wahl antrat, ging es vor allem darum, die Interessensvertreter zu bestätigen. Es wurden 21 Mandate vergeben, 13 in der Kurie der angestellten Ärzte und acht in der Kurie der niedergelassenen Ärzte. Knapp 40 Prozent aller Mandate wurden von Frauen übernommen.

(APA/VOL.AT)

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