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Auch Russland will Sanktionen gegen Westen verlängern

Russland erwidert die geplante Verlängerung der EU- und US-Sanktionen im Ukraine-Konflikt mit einer Fortsetzung seiner eigenen Strafmaßnahmen gegen den Westen. Regierungschef Dmitri Medwedew ordnete am Freitag in Moskau an, das Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis Ende 2017 zu verlängern. Der Schritt muss zunächst noch beschlossen werden, was als Formsache gilt.


Die Gruppe aus sieben großen Industrienationen (G7) hatte beim Gipfel in Japan prinzipiell angekündigt, die Sanktionen gegen Russland fortzuführen, bis der Friedensplan für die umkämpfte Ostukraine (Minsker Abkommen) umgesetzt ist. Zugleich kamen aus Berlin jedoch Andeutungen, wonach ein Teil der Strafmaßnahmen auch bereits bei einer teilweisen Umsetzung des Minsker Abkommens aufgehoben werden könnte. Dies erklärte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gegenüber dem “Spiegel”.

Der Friedensprozess zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten steckt seit Monaten fest. Moskau sieht sich trotz zahlreicher Berichte über russische Soldaten im Nachbarland nicht als Konfliktpartei. Daher bezeichnete Vizeaußenminister Sergej Rjabkow die Äußerungen der G7 als absurd. Wegen der Annexion der Krim 2014 war Russland aus der G8-Gruppe ausgeschlossen worden, die so wieder zur G7 wurde.

Kremlsprecher Dmitri Peskow kritisierte, der G7-Gipfel bringe der Weltwirtschaft keine positiven Impulse. “Die G7 haben nicht eine neue Entscheidung getroffen”, kritisierte auch der Dumaabgeordnete Franz Klinzewitsch. “Die G7 sind seit langem in einem abgekoppelten Waggon”, der auf einem Bahnhof des vergangenen Jahrhunderts stehe, meinte der russische Außenpolitiker.

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