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Auch finanzieller Absturz für SP

Der Absturz der SPÖ bei der Landtagswahl beschert den Sozialdemokraten in Vorarlberg auch ein finanzielles Debakel: Die Roten bekommen kommendes Jahr deutlich weniger Parteienförderungsmittel.
Grafik zur Parteienförderung

Auch die ÖVP hat 2010 Einbußen zu verkraften. Umgekehrt sind die Freiheitlichen auch in finanzieller Hinsicht die klaren Gewinner der Landtagswahl; während die Grünen auch in Sachen Förderung stagnieren.

Die Parteienförderung

Die vorläufige Verteilung der Parteienförderungsmittel wurde von der Abteilung Regierungsdienste (Leiter Dr. Harald Schneider) auf der Basis des endgültigen Stimmergebnisses der Landtagswahl 2009 – und in der Annahme, dass die Parteienförderung 2010 mit 2,663.900 Euro gleich hoch dotiert ist wie heuer – berechnet. Demnach stehen der SPÖ 2010 exakt 151.513,35 Euro weniger zur Verfügung als 2009 – die Sozialdemokraten bekommen nächstes Jahr damit nur noch 348.271,43 Euro. Die ÖVP verliert 96.017,78 Euro, bekommt 2010 damit 1,283.982,08 Euro. Die FPÖ darf sich 2010 über ein Plus von 242.799,44 Euro und damit über insgesamt 669.117,51 Euro im Jahr 2010 freuen. Die Grünen haben mit einem kleinen Plus von 4731,68 Euro nächstes Jahr insgesamt 362.528,98 Euro zur Verfügung. Gibt es Konsequenzen bei der SPÖ, beispielsweise in personeller Hinsicht? „Vielleicht“, sagt Geschäftsführer Franz Lutz, „da der Partei soviel Geld fehlt, muss beleuchtet werden, wo das Einsparpotenzial liegt.“ Am Montag tage der Parteivorstand, die finanzielle Lage sei allen bewusst: „Die Frage ist nur noch, wo wir den Sparstift ansetzen.“ Parteichef Michael Ritsch ist gegen einen Personalabbau: „Wir hatten immer schon ein schlankes Team.“ Dennoch müsse gespart – und die Organisation entsprechend schlank weitergeführt werden.

Minus und Plus

Welche Folgen haben die finanziellen Einbußen bei der ÖVP? „Das hat weder Auswirkungen noch Konsequenzen“, sagt deren Geschäftsführer Dietmar Wetz, „wir gehen sparsam mit unseren Mitteln um, haben auch einen sparsamen Wahlkampf gemacht.“ FPÖ-Chef Dieter Egger kann sich dagegen über deutlich mehr Geld freuen. „Wir haben mit einem knappen Budget und einer schmalen Mannschaft die Geschäfte aufrecht erhalten.“ Das Team werde aber weiterhin schlank bleiben und deswegen „personell nicht aufgestockt“, das zusätzliche Geld „wird in die Kriegskasse für spätere Zeiten gelegt“.

Die Klubförderung

Zusätzlich zur Parteienförderung kassieren die Landtagsparteien Klubförderung. Im Gegensatz zur Parteienförderung ändern sich die Summen hier nur marginal: Die SPÖ kassiert neu 11.000 Euro im Monat, die FPÖ 12.000, die Grünen 15.000 – und die ÖVP 21.000 Euro. Die Klubförderung der Grünen ist deswegen so hoch, weil deren Klubdirektor – im Gegensatz zu den Klubdirektoren der anderen Parteien – noch nicht Landesbediensteter ist.

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