AUA/Lufthansa-Deal: Tiefere Prüfung zeichnet sich ab

Die Frist für die Entscheidung, ob die Übernahme der angeschlagenen AUA durch die deutsche Fluglinie genehmigt wird, oder ob ein sogenanntes vertieftes Verfahren mit einer bis zu 90 Tagen dauernden Untersuchung eingeleitet wird, läuft offiziell erst heute, Mittwoch, Mitternacht ab. Der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, Jonathan Todd, erklärte allerdings zu Mittag in Brüssel auf die Frage, ob innerhalb eines bis zu 90 Tage dauernden Prüfverfahrens eine Entscheidung auch bereits beispielsweise nach nur 20 Tagen getroffen werden könnte: Man müsse innerhalb der 90 Tage die notwendigen Schritte diskutieren, aber “die Kommission kann ihre Entscheidung viel schneller treffen”.

Dies könnte darauf hindeuten, dass trotz eines formal vertieften Verfahrens der Deal wettbewerbsrechtlich doch noch innerhalb einer relativ kurzen Zeit von zwei bis drei Wochen abgesegnet werden dürfte. In EU-Kreisen wurde gleichzeitig darauf verwiesen, dass man die beiden Verfahren – neben der wettbewerbsrechtlichen Prüfung durch Kroes gibt es auch die von EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani zu prüfende Frage der Staatsbeihilfe an die AUA von 500 Millionen Euro – gemeinsam zum Abschluss bringen wollte. So sei der 14. Juli im Gespräch gewesen. Dies würde bedeuten, dass innerhalb der nächsten beiden Wochen sowohl der Deal kartellrechtlich als auch die Beihilfenfrage positiv entschieden werden sollten.

Tajani selbst hatte erst am gestrigen Dienstag erklärt, er rechne mit einer Entscheidung in seinem Bereich in “wenigen Wochen”. Außerdem ging er von einer “positiven Lösung” für die AUA aus.

Was das vertiefte Verfahren im Wettbewerbspunkt betrifft, wiesen EU-Kreise darauf hin, dass eine kurzfristige Entscheidung von nur 14 Tagen innerhalb einer bis zu 90 Tage dauernden Frist einmalig wäre. Dies habe es bisher noch nicht gegeben und das Vorgehen wäre “eigenartig”.

Die Entscheidung der Wettbewerbsexperten um Kroes wird frühestens Mittwoch am späteren Nachmittag erwartet.