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AUA-Lufthansa: Ja aus Brüssel löst Freude und Erleichterung aus

©APA
Erleichterung und Freude in Österreich löste am Freitag die offizielle Absegnung der Übernahme der AUA durch die deutsche Lufthansa aus. Die EU-Kommission hatte kurz vor Mittag grünes Licht für den Deal gegeben, sowohl aus wettbewerbsrechtlicher Sicht als auch für die Staatsbeihilfe. Seitens der AUA ist man froh, "Mitglied des größten Airline-Verbundes Europas" zu werden, Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll (V) sieht den Fortbestand der Austrian Airlines nun gesichert und ÖIAG-Chef Peter Michaelis freute sich über die ordnungsgemäße Umsetzung des Privatisierungsprozesses.
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Die Genehmigung aus Brüssel kam praktisch am vorletzten möglichen Tag. Die Lufthansa hatte ja nur bis Ende August – also kommenden Montag – ihr Angebot für den AUA-Kauf verlängert. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes und Verkehrskommissar Antonio Tajani zeigten sich übereinstimmend erfreut darüber, dass der “Konsolidierung der Luftverkehrsbranche” durch den Deal nichts im Wege stehe. Die Freigabe ist jedoch an die Bedingung geknüpft, dass Lufthansa die angebotenen Maßnahmen zur Beseitigung der wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission umsetzt.

Die Anfang Juli eingeleitete vertiefte Prüfung der Kommission habe ergeben, dass der Zusammenschluss in der ursprünglich angemeldeten Form auf mehreren Strecken wettbewerbsrechtlich bedenklich gewesen wäre. “Im Zuge der Untersuchung konnte die Kommission die Zahl der Strecken, auf denen sie eine Einschränkung des Angebots und einen Anstieg der Preise befürchtete, auf die Strecken von Wien nach Frankfurt, München, Stuttgart, Köln und Brüssel einschränken. Durch die von Lufthansa angebotenen Verpflichtungszusagen werden die wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission in Bezug auf alle diese Strecken ausgeräumt”, betont die Kommission.

Markteinsteiger könnten auf den genannten Routen Flüge anbieten und bereits bestehende Angebote von Wettbewerbern verbessern und ausweiten. Außerdem werden Markteinsteigern, die während eines im Voraus festgelegten Zeitraums auf einer Strecke tätig sein werden, unter bestimmten Bedingungen angestammte Rechte für die relevanten Zeitnischen eingeräumt. Im Rahmen der Abhilfemaßnahmen ist darüber hinaus insbesondere die Möglichkeit zur Teilnahme am Vielfliegerangebot von Lufthansa vorgesehen.

Tajani erklärte, der Verkauf der AUA zu dem von der Lufthansa zu zahlenden Preis umfasse eine staatliche Beihilfe, die aber “nach dem Gemeinschaftsrahmen für die Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar ist”.

Die Kapazität von Austrian Airlines wird bis Ende 2010 im Vergleich zu Jänner 2008 um 15 Prozent verringert. Im Anschluss daran wird die Kapazitätssteigerung von Austrian Airlines auf den Durchschnitt der Steigerungsrate, die für die Mitgliedsluftfahrtunternehmen der Association of European Airlines ermittelt wurde, begrenzt. Diese Obergrenze gilt bis Ende 2015 oder bis Austrian Airlines ein ausgeglichenes Betriebsergebnis erzielt, falls dies früher eintritt. Austrian Airlines senkt ferner seine Beteiligung an der Schedule Coordination Austria GmbH auf 25 Prozent.

Die AUA-Vorstände Peter Malanik und Andreas Bierwirth schwelgten in Lobgesängen für Lufthansa. Die deutsche Linie sei ein “hervorragender Partner” und eine “große Chance”. Aber sie sei auch kein “Ruhekissen. Der Lufthansa-Konzern besitzt eine enorme Schubkraft. Aber es wird an uns selbst liegen, den Hebel umzulegen, damit wir diesen Schub in Geschwindigkeit und Höhe umwandeln können. Es sei notwendig, das Programm zur Steigerung der Rentabilität, das die AUA vor einem Jahr gestartet habe, konsequent umsetzen. “Es ist unser Ziel, unsere Kompetenz in Zentral- und Osteuropa zu nutzen und Austrian Airlines mit ihrem Hub in Wien als leistungsstarke Drehscheibe des Lufthansa-Konzerns für den Osteuropa-Verkehr zu etablieren”, so die AUA-Vorstände.

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