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Atomstreit: Multilaterale Gespräche

Nach dem Auslaufen des Ultimatums im Atomkonflikt mit dem Iran wollen die internationalen Unterhändler nach russischen Angaben am Donnerstag in Berlin nach Lösungen suchen.

Die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland wollen am Donnerstag in Berlin über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran beraten. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte am Montag die Planungen für ein solches Treffen. Nach Angaben eines Sprechers werden zu dem Treffen die Politischen Direktoren der jeweiligen Außenministerien erwartet. Dagegen werde das angekündigte Treffen zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Atom-Chefunterhändler Ali Larijani nicht Berlin, sondern in einer anderen europäischen Stadt stattfinden. Den genauen Ort nannte der Sprecher nicht.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier verlangte von der Führung in Teheran Zeichen des Entgegenkommens im Atomstreit. Sollte das nicht geschehen, sei „der Weg in den UN- Sicherheitsrat unvermeidbar“, sagte Steinmeier bei einer Konferenz mit deutschen Botschaftern aus aller Welt am Montag in Berlin. Es sei ein Erfolg, dass die Einheit der Staatengemeinschaft aufrechterhalten worden sei. Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte bei der Konferenz, es gehe jetzt darum, „den Dialog mit Entschlossenheit zu kombinieren, um eine Konfrontation zu vermeiden“. Auch er nannte das Ziel, im Streit mit dem Iran die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft zu sichern.

An dem “5 plus 1“-Treffen auf der Ebene hoher Beamten in Berlin nehmen neben Deutschland noch die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien teil. Insbesondere soll ausgelotet werden, ob sich auch China und Russland nach Ablauf des Ultimatums des UN-Sicherheitsrats an möglichen ersten Sanktionen gegen den Iran beteiligen wollen. Beide Länder haben sich dazu sehr zurückhaltend geäußert. Der Sprecher des deutschen Auswärtigen Amts verwies darauf, dass sich die Sechser-Gruppe bereits im Juli in Paris auf einen Fahrplan für die weiteren Schritte verständigt habe, falls der Iran bis Ende August nicht auf die Urananreicherung verzichte. Dazu gehöre als nächster Schritt die erneute Befassung des UN-Sicherheitsrats und die Ausarbeitung einer neuen Resolution.

Zur deutschen Haltung zu eventuellen Sanktionen verwies der Sprecher auf die Erklärung von Steinmeier, wonach der Iran mit einer „Einschränkung seiner internationalen Handlungsfähigkeit“ rechnen müsse, falls die Forderungen des Sicherheitsrats nicht erfüllt würden. Die Tür für Verhandlungen sei aber weiter offen, „die Hand bleibt ausgestreckt“, sagte der Sprecher.

Einen Tag nach dem enttäuschenden Gespräch mit Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad drängte UN-Generalsekretär Kofi Annan weiter auf eine friedliche Lösung des Atomkonflikts. „Wir wollen eine Konfrontation vermeiden“, sagte Annan am Montag in Katar, einer weiteren Station seiner Nahost-Reise. „Niemand in der Region oder in der internationalen Gemeinschaft hat ein Interesse an einer Konfrontation“, fügte er hinzu. Offenbar an die Adresse der USA gerichtet, die derzeit eine härtere Gangart des UN-Sicherheitsrats in dem Konflikt fordern, sagte Annan weiter: „Dies ist nicht der Zeitpunkt für Entscheidungen, die alleine von einer Seite getroffen werden.“

Annan hatte am Vortag in Teheran Ahmadinejad getroffen. Dieser lies kein Einlenken seines Landes in dem Konflikt erkennen. Am Donnerstag war eine Frist des UN-Sicherheitsrats an das Land abgelaufen, seine Urananreicherung auszusetzen. Der Sicherheitsrat hat die Macht, seinen Forderungen mit Sanktionen Nachdruck zu verleihen. Der Iran steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten.

Unterdessen verlautete aus dem Umfeld der irakischen Regierung, eine hochrangige Kabinettsdelegation werde am (morgigen) Dienstag in den Iran reisen. Im iranischen Staatsfernsehen hieß es, die von Vize-Regierungschef Barham Salih geführte Delegation aus dem Nachbarland bereite den Antrittsbesuch des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki in Teheran vor. Zugleich kündigte ein iranischer Regierungssprecher an, Präsident Ahmadinejad werde „sehr bald“ das Nachbarland besuchen.

Der Iran und der Irak hatten in den 80er Jahren einen achtjährigen Krieg gegeneinander geführt. Nach dem Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein war es zu einer schrittweisen Annäherung zwischen den beiden lange Zeit verfeindeten Staaten gekommen, in denen Schiiten die Bevölkerungsmehrheit stellen.

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