Atomstreit: Gespräche verschoben

Irans Chefunterhändler Ali Larijani hat sein für Mittwoch in Brüssel geplantes Gespräch mit EU-Außenbeauftragten Javier Solana über das iranische Atomprogramm verschoben.

Nur wenige Stunden vor dem vereinbarten Termin überraschte Larijani mit der Ankündigung, er werde erst in einer Woche zur Verfügung stehen, wie ein hochrangiger iranischer Vertreter sagte. Solana griff daraufhin zum Telefon und erhielt von Larijani die Zusage, dass er letztlich doch an diesem Donnerstag nach Brüssel kommen werde.

Der EU-Außenbeauftragte unterstrich, die Europäische Union wolle erreichen, dass sie zügig mit der iranischen Seite über das Anfang Juni vorgeschlagene Paket zur Beilegung des Atomstreits sprechen könne. Vereinbart worden sei, dass über das Maßnahmenpaket zunächst am Donnerstag gesprochen werde und dass die Beratungen am Dienstag kommender Woche fortgesetzt werden, teilte Solana mit. Die EU-Kommission sei wie alle EU-Staaten enttäuscht darüber, dass die Führung in Teheran so langsam auf das Angebot im Atomstreit reagiere, sagte die Sprecherin von Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in Brüssel.

Auch die deutsche Bundesregierung machte deutlich, dass sie auf einer baldigen inhaltlichen Reaktion Teherans bestehen will. Es sei entscheidend, dass das Treffen zwischen Solana und Larijani zu Stande komme, sagte ein Sprecher des deutschen Außenministeriums am Mittwoch. „Was wir jetzt brauchen, und zwar bald brauchen, ist ein belastbares Signal aus Teheran.“ Diese Reaktion müsse Aufschluss darüber geben, ob Teheran gewillt sei, auf das internationale Kooperationsangebot einzugehen.

Geplant ist, dass neben Solana auch hochrangige Vertreter aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich für das EU-Verhandlungstrio sowie aus Russland an dem Treffen mit Larijani teilnehmen. Gemeinsam mit China hatte dieser Staatenkreis, der mit Ausnahme Deutschlands aus den Veto-Mächten im UNO-Sicherheitskreis besteht, Teheran Anfang Juni ein umfangreiches Paket mit Kooperationsangeboten unterbreitet. Dieses enthält wirtschaftliche und politische Angebote für den Iran unter der Voraussetzung, dass Teheran auf die militärisch nutzbare Anreicherung von Uran verzichtet.

Larijani war am Dienstag vom iranischen Staatsfernsehen mit der Aussage zitiert worden, seine Regierung werde Anfang August auf das Angebotspaket antworten. Die mit der EU geplanten Verhandlungen seien dabei „nur der Anfang der Diskussion“.

Präsident Mahmoud Ahmadinejad hatte zuvor bereits eine Antwort für Ende August in Aussicht gestellt. Solanas Sprecherin hatte im Vorfeld des Brüsseler Treffens gesagt, dabei solle sichergestellt werden, dass der Iran das Angebot der internationalen Staatengemeinschaft klar verstehe und Antworten auf mögliche Fragen bekommen werde. Je klarer die Reaktion Teherans auf das Angebot ausfalle, um so schneller könne verhandelt werden. Mit substanziellen Gesprächen auf Expertenebene sei aber kaum vor September zu rechnen, erwartete Solanas Sprecherin.

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