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Atomstreit: China will Diplomatie

Einen Tag vor dem Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) über das iranische Atomprogramm hat China alle Parteien zur Zurückhaltung gemahnt und schließt sich somit Russland's Einstellung zur Debatte an.

„Eine diplomatische Lösung ist die richtige Wahl und liegt im Interesse aller Seiten“, betonte ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag in Peking. Die Volksrepublik China als Ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates fordere alle Seiten eindringlich auf, jegliche Maßnahmen zu unterlassen, die die Situation verschlechtern könnten.

Am Freitag wird IAEO-Chef Mohamed ElBaradei dem Vorstand der Behörde und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen berichten, ob der Iran die Urananreicherung wie gefordert eingestellt hat. Die USA haben bereits signalisiert, dass sie einen negativen Bericht erwarten. Sie dringen darauf, dass der Sicherheitsrat in diesem Fall Sanktionen gegen den Iran verhängt. Zudem haben sie auch mit militärischen Aktionen gegen den Iran gedroht.

Der chinesische Verteidigungsminister Cao Gangchuan hat ebenfalls größere diplomatische Anstrengungen zur Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm gefordert. Es gebe immer noch Raum für Verhandlungen, erklärte Cao laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua mit Blickrichtung auf das am Freitag ablaufende Ultimatum des UNO-Sicherheitsrats an Teheran zur Einstellung der Urananreicherung. Ganz wichtig sei ein internationaler Konsens in dieser Frage, erklärte Cao. Die Vetomächte USA, Frankreich und Großbritannien wollen den Iran notfalls mit Sanktionen zur Einstellung der Urananreicherung zwingen, China und Russland lehnen dies ab.

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