Atom-Verhandlungen mit Iran in Wien: "Technische Details" offenbar geklärt

Das Kulturministerium in Teheran kündigte an, der iranische Präsident Hassan Rohani werde am Montagabend (19.30 MESZ) in einer Fernsehansprache zu den Atomverhandlungen Stellung nehmen.

Offizielle Erklärungen am Nachmittag

Die Ankündigung kommt wenige Stunden vor Ablauf der Frist, die sich die Verhandler in Wien gesetzt haben, um eine historische Vereinbarung über Teherans Atomprogramm zu besiegeln – und sie gibt Anlass zu Spekulationen, wendet sich das iranische Staatsoberhaupt doch nur zu besonderen politischen oder religiösen Anlässen via TV an die Bevölkerung.

Auch der französische Außenminister Laurent Fabius kündigte für Montagnachmittag eine Stellungnahme zum Stand der Verhandlungen an. Aus den Kreisen der sechs Verhandlungspartner des Iran verlautete, im Grundsatz stehe die Einigung, es fehle nur der letzte Schliff. Alle Seiten müssten jetzt eine positive Entscheidung treffen.

Iran-Verhanlder: “99 Prozent aller Fragen geklärt”

Ein hochrangiger Vertreter des Iran sagte, 99 Prozent aller offenen Fragen seien geklärt. Wenn der politische Wille da sei, könnte die Arbeit am späten Montagabend abgeschlossen und eine Einigung am Dienstag verkündet werden.

Weitere Verlängerung nicht geplant – aber möglich

Außenminister Mohammed Javad Zarif erklärte der iranischen Nachrichtenagentur Fars zufolge, es solle zwar eigentlich keine abermalige Verlängerung der Verhandlungen über den geplanten Abschlusstermin am Montag um Mitternacht hinaus geben. Wenn nötig, könnten die Gespräche aber auch darüber hinaus fortgesetzt werden. Mit einer Einigung auch in Detailfragen soll ein Schlussstrich unter den jahrelangen Disput über das iranische Nuklearprogramm gezogen werden. Eine Grundsatzeinigung hatte es bereits vor einigen Wochen gegeben.

“Wir können die Verhandlungen so lange fortsetzen, wie es nötig ist”, sagte Zarif. Zuvor hatte schon sein Stellvertreter Abbas Araqchi (Araghchi) erklärt, es gebe keine Garantie für einen Erfolg der Gespräche. Er zeigte sich zwar hoffnungsvoll, dass eine Vereinbarung geschlossen werden kann. “Ich kann aber nicht versprechen, dass die offenen Fragen bis heute oder morgen Abend beantwortet werden können”, sagte er am Montag.

Ernste Mienen

Noch am Sonntag hatten sich sowohl die islamistische Führung im Iran als auch die USA optimistisch gezeigt, dass die Gespräche rechtzeitig in eine Einigung münden. Am Montag schwieg US-Außenminister John Kerry auf die Frage, ob die Frist verlängert werden muss.

Ernste Mienen dominierten zudem ein Treffen von Diplomaten der fünf UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands. Sie verhandeln mit dem Iran über die Aufhebung von Sanktionen im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms. Das Land steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Die Teheraner Führung bestreitet dies.

Sollte die Frist am Montag ohne eine Übereinkunft verstreichen, müssten die Verhandlungspartner erneut eine vorläufige Einigung verlängern. Die Verhandlungen könnten aber auch für längere Zeit unterbrochen werden oder ganz scheitern. (APA/Reuters/AFP)