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Atmostreit: Gespräche werden fortgesetzt

Die französische Regierung erwartet in der kommenden Woche eine Fortsetzung der Gespräche zwischen der EU und dem Iran zur Überwindung des Atomstreits.

Es gebe zwar noch keinen konkreten Termin für eine weitere Unterredung des EU-Chefdiplomaten Javier Solana mit dem iranischen Unterhändler Ali Laridschani, sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy am Freitag in New York. Er hoffe aber auf ein Treffen zu Beginn der neuen Woche.

Solange die diplomatischen Bemühungen noch andauern, wollen die europäischen Vermittler und Russland keine Sanktionen gegen den Iran vorantreiben. Die USA dringen aber darauf, dass diese Option auf dem Tisch bleibt, da die Frist für die Einstellung des iranischen Programms zur Urananreicherung bereits Ende August abgelaufen ist. Welche Art von Sanktionen in Frage kommt, war nach Angaben des US-Staatssekretärs Nicholas Burns das Thema eines Gesprächs am Freitag in New York, zu dem hohe Diplomaten der fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat sowie Deutschlands am Rande der UNO-Vollversammlung zusammenkamen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte vor Journalisten in New York, sie sei zuversichtlich, dass sich alle Beteiligten an den Inhalt der Iran-Resolution gebunden fühlten. „Wenn der Iran nicht bereit ist, seine Anreicherungs- und Wiederaufbereitungsaktivitäten einzustellen, dann werden wir Aktionen des Sicherheitsrates nach Artikel 41, Kapitel 7 haben“, sagte Rice. Dabei handelt es sich um Sanktionen. „Wir wollen der Diplomatie ihre beste Chance geben“, sagte Rice. „Aber ich kann Ihnen versichern, dass die Zeit dafür nicht endlos ist.“

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