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Asyl: Mikl-Leitner nutzt Durchgriffsrecht für acht weitere Quartiere

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat ihr "Durchgriffsrecht" bereits 18 mal genützt.
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat ihr "Durchgriffsrecht" bereits 18 mal genützt. ©APA
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nutzt ihr "Durchgriffsrecht" zur Schaffung von Asylquartieren in sechs Bundesländern.

An insgesamt acht Bundesheer-Standorten in der Steiermark, im Burgenland, in Kärnten sowie Nieder- und Oberösterreich und in Tirol sollen teils bis zu 450 Asylwerber Obdach finden. Die Verordnung wurde vorerst auf ein halbes Jahr befristet.

Acht Bundesheer-Standorte werden zu Asylquartieren

Die ursprünglich geplante Liste mit sechs Standorten wurde nach APA-Informationen am Dienstag noch um zwei weitere ergänzt: Die Wallenstein-Kaserne in Götzendorf in Niederösterreich sowie die Wintersteller-Kaserne in St. Johann in Tirol.

Wie das Innenministerium nach entsprechenden Medienberichten bestätigte, geht es außerdem um die Kirchnerkaserne in Graz. Sie wurde bereits zum Verkauf ausgeschrieben, die Angebotsfrist (Mindestpreis 9,5 Mio. Euro) läuft bis 11. März. Nun sollen bis zu 400 Asylwerber auf dem Gelände unterkommen. “Mit dem Verteidigungsministerium wurde vereinbart, dass wir es für das halbe Jahr haben können”, so ein Sprecher des Innenministeriums.

Ebenfalls genutzt wird das “Durchgriffsrecht” zur Schaffung von Asylquartieren in Villach (Henselkaserne) und Spittal an der Drau (Türkkaserne”) in Kärnten. In Niederösterreich sollen am Fliegerhorst Brumowski in Tulln Flüchtlinge unterkommen, in Oberösterreich in der Hessenkaserne in Wels. Und auch das burgenländische Bruckneudorf kommt wieder ins Gespräch – allerdings (nach Bürgerprotesten) nicht der Truppenübungsplatz, sondern die Benedek-Kaserne.

©…sterreichkarte mit Lokalisierung der vom Bund durchgesetzten Betreuungsstellen fŸr Asylwerber derzeit sowie acht geplante Kasernen GRAFIK 1454-15, 88 x 96 mm

Inbetriebnahme, wenn Länder Quote nicht selbst erfüllen

Ein Sprecher des Innenministeriums sagte der APA, dass die Quartiere nur geöffnet werden, wenn die Länder ihre “Betreuungsquote” nicht von sich aus erfüllen. “Die Länder haben es immer noch selbst in der Hand, dass es nicht zur Inbetriebnahme der Kasernen kommt”, so der Sprecher. Dem Innenministerium sei jedenfalls wichtig, für die Wintermonate Quartiere verfügbar zu haben.

Untergebracht werden sollen die Flüchtlinge in Containern, außer in Villach, wo Zelte geplant sind. Die maximale Anzahl von 450 Flüchtlingen werde allerdings nicht an allen Standorten möglich sein, so das Innenministerium. (APA)

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