Asyl: Karner zog Bilanz über "Jahr der Abschiebungen"

Schwerpunkt bei zwangsweisen Abschiebungen auf Straffällen gelegen

"Man kann mit Fug und Recht behaupten, das letzte Jahr war das Jahr der Abschiebungen", lobte Karner seine eigene Politik. Wenn jemand das Recht verwirkt habe, im Land zu bleiben, müsse er dieses auch verlassen. Der Schwerpunkt bei den 5.990 zwangsweisen Abschiebungen sei auf Straffällen gelegen, betonte der Innenminister. Auch wenn es sich dabei um großteils EU-Bürger und -Bürgerinnen handelt, sieht er ebenso Erfolge in der Asylpolitik. So sei Österreich für Schlepper unattraktiv geworden.

Karner meint: "Die Maßnahmen greifen"

Karner hob vor allem die mittlerweile 30 bilateralen Rückführungsabkommen mit anderen Staaten, jüngst etwa Bulgarien und Rumänien hervor. In diese werden Asylwerber abgeschoben, deren Herkunftsland als nicht sicher gilt. "Die Maßnahmen greifen", betonte Karner. Auch die Vizedirektorin des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Karoline Preißer, betonte die gute Kooperation. "Druck machen" will Karner weiterhin, dass auch in Staaten wie Syrien und Afghanistan abgeschoben werden kann.

Auch die Asylzahlen für das vergangene Jahr wurden ein weiteres Mal präsentiert: 59.232 Anträge gab es im vergangenen Jahr, 47 Prozent weniger als 2022. Die mit Abstand größte Gruppe an Asylanträgen kam von syrischen Staatsbürgern. Das BFA entschied in insgesamt 78.741 Fällen, 19 Prozent (14.748) davon wurde Asyl gewährt, 8.430 Personen erhielten vorübergehenden Schutz oder humanitäres Bleiberecht. Dem stehen 24.391 (31 Prozent) negative Entscheidungen gegenüber, zudem gab es 31.172 Verfahrensentziehungen.

(APA)