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Arnie bald US-Präsident?

Im US-Repräsentantenhaus ist nun ein neuer Anlauf unternommen worden, der bei Erfolg dem in Österreich geborenen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger den Weg ins Weiße Haus ermöglichen könnte.

Der republikanische Abgeordnete Dana Rohrabacher aus Kalifornien hat am Mittwoch einen Verfassungszusatz vorgeschlagen, wonach künftig jeder der seit 20 Jahren die US-Staatsbürgerschaft hat für das Amt des US-Präsidenten kandidieren könne. Derzeit muss ein Kandidat für das höchste Amt der USA schon als US-Bürger geboren worden sein.

Schwarzenegger (57) wurde 1947 in der steirischen Gemeinde Thal bei Graz geboren. 1968 wanderte er in die USA aus, 1983 wurde er US-Staatsbürger. Damit hätte er das Erfordernis einer 20-jährigen US-Staatsbürgerschaft bereits jetzt erfüllt. Im Senat hat der republikanische Senator Orrin Hatch bereits im Sommer 2003 eine ähnliche Initiative eingebracht.

Die Hürde für eine mögliche „Lex Schwarzenegger“ liegt aber ziemlich hoch: Zur Annahme eines Verfassungszusatzes ist in beiden Häusern des Kongresses, Senat und Repräsentantenhaus, eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Weiters müssen auch noch drei Viertel der 50 US-Bundesstaaten zustimmen.

Der kalifornische Abgeordnete Rohrabacher bestritt, dass die Initiative alleine dazu diene um seinem Parteifreund Schwarzenegger den Weg ins Weiße Haus zu öffnen. Schwarzenegger wisse gar nichts von seiner Initiative, sagte Rohrabacher. Vielmehr sollten alle Einwanderer damit mehr Chancen bekommen: Jeder der in den USA eingebürgert werde solle dadurch die Möglichkeit bekommen, auf der höchsten Ebene „Leadership“ auszuüben.

Eine Sprecherin von Gouverneur Schwarzenegger erklärte auf Anfrage, der Gouverneur unterstütze die Idee der Initiative, er selber konzentriere sich aber ganz auf seine Arbeit in Kalifornien.

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