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Arnie als Präsident?

Arnold Schwarzenegger, an diesem Dienstag 100 Tage Gouverneur von Kalifornien, denkt auch schon an die ferne Zukunft und eine mögliche Präsidentschaft.

In einem Interview mit dem Sender NBC sprach sich der gebürtige Österreicher am Sonntag für eine Verfassungsänderung aus, so dass auch im Ausland geborene US-Bürger für das Amt des US-Präsidenten kandidieren können.

Der vor 35 Jahren in die USA eingewanderte Ex-Bodybuilder stellte aber sofort klar, dass er als „Governator“ derzeit genug zu tun habe. „Kalifornien ist ein großer, sehr komplizierter Staat. Im Moment konzentriere ich mich nur darauf“, versicherte Schwarzenegger.

Bereits an seinem 107. Tag als Gouverneur steht ihm die vielleicht wichtigste Bewährungsprobe vor. Am 2. März müssen die Wähler in Kalifornien über zwei von ihm eingebrachte Vorschläge abstimmen: Mit einer Staatsanleihe in Höhe von 15 Milliarden Dollar (11,85 Mrd. Euro) will er den hoch verschuldeten Haushalt sanieren. Zugleich will er die Regierung zwingen, sich an Sparauflagen zu halten und zukünftig einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Erst in der vergangenen Woche musste der frühere Hollywoodstar Lehrgeld zahlen, als ihm der kalifornische Justizminister eine heftige Rüge erteilte. Der Gouverneur könne die Autobahnpolizei herumkommandieren und beim nächsten Terminator-Film Regie führen, schimpfte Bill Lockyer. „Aber er kann dem Justizminister nicht auf diese Art Anweisungen geben“. Der Streit drehte sich um die illegalen Homosexuellen-Ehen in San Francisco und Schwarzeneggers scharfen Befehl an Lockyer, er soll die Trauungen unverzüglich stoppen.

Bei Gegnern der Todesstrafe war Schwarzenegger Anfang Februar in Ungnade gefallen, nachdem er das Gnadengesuch eines zum Tode verurteilten Mörders abgelehnt hatte. Die Hinrichtung wurde wenige Tage später durch einen Richter aufgeschoben, um den strittigen Gerichtsfall neu zu prüfen.

Lehrer und Sozialarbeiter haben Schwarzeneggers drastische Sparvorschläge kritisiert, von denen vor allem ältere Menschen, Studierende und Sozialhilfeempfänger betroffen sind.

Nach Angaben von Gouverneurs-Sprecher Rob Stutzman zählt der Klimawechsel in Sacramento zu Schwarzeneggers ersten Verdiensten. Er habe es geschafft, Demokraten und Republikaner an einen Tisch zu bringen und ein Budget auszuarbeiten.

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