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Arbeitslosigkeit steigt weiter

Hundstorfer rechnet mit 360.000 Arbeitslosen – und bleibt trotzdem zuversichtlich.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) geht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit im bevorstehenden Winter auf bis zu 360.000 Personen ansteigen wird. Zuletzt betrug sie 305.000. An ein weiteres Ansteigen auf 400.000 Arbeitslose im kommenden Jahr 2010 glaube er nicht, so der Minis­ter in der ORF-Pressestunde, wenn „einige Indikatoren“ eintreffen.

Export ankurbeln

„Wenn einige Indikatoren eintreffen, dann glaube ich, dass wir es schaffen können, dass es nicht so ist“, äußerte sich Hundstorfer vorsichtig. Zu diesen „Indikatoren“ zählt der Minister, dass die Belebung der Wirtschaft im kommenden Frühjahr so wie jetzt funktioniert. Der entscheidende Punkt dabei sei, ob es gelingt, die exportorientierte Wirtschaft anzukurbeln. Für den Winter werde die Entwicklung des Wintertourismus ausschlaggebend sein. Die Arbeitslosigkeit sinke zwar nicht, Österreich habe aber die niedrigste Zuwachsrate von allen europäischen Ländern, führte der Minister aus. Alle von der Regierung initiierten Programme hätten gewirkt. Hundstorfer wies speziell auf die Lehrlingsausbildungsgarantie hin, die jetzt in Permanenz umgesetzt werde. „Wir vermitteln, vermitteln, vermitteln“, betonte der Minister. Insgesamt stünden 3500 Lehrlingsausbildungsplätze mehr zur Verfügung als Lehrstellensuchende. In zwei Bundesländern – Salzburg und Tirol – sei sogar die Zahl der offenen Lehrstellen höher als jene der Suchenden. Ein Problem sei aber, dass 75 Prozent der Mädchen nur in zehn Lehrberufen lernen wollen. Daran müsse gesellschaftspolitisch weiter gearbeitet werden. „Das muss sich auf mehrere Beine stellen“, so der Minister. Zusätzlich Nachfrage nach Arbeitskräften gibt es laut Hundstorfer noch immer im Sozial- und Gesundheitsbereich. Empfehlenswert sei auch alles, was mit „Technik“ zu tun habe.

Umverteilungs-Debatte

Abseits der Arbeitslosenzahlen wandte sich Hundstorfer gegen „eine Umverteilungsdebatte nur in der Gruppe der Arbeitnehmer. Für eine generelle Debatte bin ich aber zu haben.“ Bei den Bauern würden innerstaatliche Leistungen auch nicht transparent gemacht. Als Beispiel nannte er etwa Prämien für Traktorenankäufe in einzelnen Bundesländern. Umgekehrt wisse man ganz genau, was Bund und Länder an Sozialtransfers auszahlen, über die Rechnungsabschlüsse lägen auch Zahlen für die Länder vor. Die Ausweisung pro Person oder Haushalt sei hier „nicht das Entscheidende“. Hundstorfer vermutet Kürzungsabsichten bei Finanzminister Josef Pröll (ÖVP): „Wenn Großeltern ihren Enkerln ein Konto einrichten, kommt was drauf. Wenn mir der Finanzminister was einrichtet, gehe ich davon aus, dass er mir etwas nehmen will.“

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