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ARBÖ: Tanktourismus ist Chance für Autofahrer-Entlastung

Der ARBÖ will den Tanktourismus nach Österreich für eine Entlastung der Autofahrer nutzen. Wobei der Automobilklub auch gerne einen steigenden Zustrom von Ausländern an die heimischen Tankstellen durch eine Senkung der Mineralölsteuer in Kauf nimmt.

Denn dann käme noch mehr Geld in den Staatshaushalt, und damit könnte man wiederum mehr für Umweltschutzmaßnahmen ausgeben – wie etwa die Förderung von Spritsparkursen, die Vergabe von Verschrottungsprämien für den Kauf neuer, abgasarmer Autos oder die Finanzierung von Umweltprojekten in Entwicklungsländern. Damit würde der CO2-Mehrausstoß durch den Tanktourismus mehr als kompensiert.

Weiters gab der ARBÖ zu bedenken, dass Finanzminister Wilhelm Molterer (V) im Klub der Wirtschaftspublizisten eingeräumt habe, dass im Budgetvorschlag 2008 Mehreinnahmen von 150 Millionen Euro (gegenüber dem Budgetvorschlag für 2007) berücksichtigt wurden. “Die Mineralölsteuererhöhung bringe aber 430 Millionen Euro mehr in seine Kasse, wenn man den Treibstoffverbrauch aus dem Jahr 2006 unterstellt. Seitdem ist der Treibstoffverbrauch sogar angestiegen, so dass Molterer noch mehr Geld kassieren wird. Es gibt also genug Spielraum für eine Mineralölsteuer-Senkung, ohne das Budget 2008 in Wanken zu bringen”, so der ARBÖ.

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