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Arafat und Abbas offenbar uneins

Zwischen dem designierten palästinensischen Minister- präsidenten Abbas und Arafat wurde Uneinigkeit über die Besetzung der künftigen Regierung deutlich.

Arafat habe sich „unzufrieden“ mit der von Mahmud Abbas vorgelegten Kabinettsliste gezeigt, sagte ein hoher Palästinenservertreter der Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend in Ramallah. Aus Verärgerung über die ihrer Ansicht nach zu USA-freundliche Haltung von Abbas hätten sich drei Arafat-nahe Minister des bisherigen Kabinetts geweigert, der neuen Regierung anzugehören.

Dabei handelt es sich den Angaben zufolge um Informationsminister Yasser Abed Rabbo und Kommunalminister Saeb Erakat, die nach den Plänen von Abbas dem künftigen Kabinett als Minister ohne Geschäftsbereich angehören sollen. Auch Wirtschaftsminister Maher el Masri habe sich geweigert, in die neue Regierung einzutreten, sagte der Palästinenservertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Der designierte Ministerpräsident Abbas hatte im Februar angekündigt, den Aufstand der Palästinenser gegen Israel (Intifada) innerhalb eines Jahres zu „entmilitarisieren“. Das Zentralkomitee von Arafats Fatah-Bewegung hatte die Erörterung der Kabinettsliste von Sonntagabend auf Montag verschoben. Die neue Regierung kann nur mit Zustimmung des Palästinenserpräsidenten und des palästinensischen Parlaments ihr Amt antreten. US-Präsident George W. Bush hatte die Vorlage eines neuen Nahost-Friedensplans von Abbas’ Amtseinführung abhängig gemacht.

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