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Arafat setzt sich bei Kabinettsbildung durch

Arafat setzte seine Anhänger bei der Bildung der neuen palästinensischen Regierung durch. Der designierte Ministerpräsident Abbas stellt sein Kabinett am Sonntag vor.

Der designierte palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas hat mehr als einen Monat nach seiner Ernennung die Bildung einer neuen Regierung weitgehend abgeschlossen.Abbas werde sein Kabinett voraussichtlich am Sonntag dem palästinensischen Parlament vorstellen, dessen Zustimmung erforderlich ist, hieß es am Freitag aus der Umgebung des neuen Regierungschefs. Umstritten sei weiterhin aber die Rolle des früheren Sicherheitschefs im Gazastreifen, Mohammed Dahlan, der für Abbas die Bekämpfung gewalttätiger Aktionen leiten soll. Dahlan wird von Palästinenserführer Yaser Arafat abgelehnt.

Die USA haben die Veröffentlichung ihres zusammen mit der EU, Russland und den Vereinten Nationen entwickelten Nahost-Friedensplanes von der Bildung einer neuen Regierung unter Abbas abhängig gemacht. US-Außenminister Colin Powell will nach israelischen Berichten erst dann in den Nahen Osten reisen, wenn das Kabinett in Ramallah im Amt ist, berichteten israelische Medien.

Nach palästinensischen Angaben hat sich Arafat bei der Kabinettsbildung weitgehend durchgesetzt und damit einen offenen Machtkampf mit Mahmud Abbas für sich und den „harten Kern“ seiner Fatah-Bewegung entschieden. Obwohl er nur noch ein indirektes Mitspracherecht bei der Regierungsbildung hatte, setzte er den Berichten zufolge die Wiederernennung von Saeb Erekat und Yasser Abed Rabbo als Minister durch, die als absolut Arafat-loyal gelten. Beiden hatte Abbas nur Staatssekretärsposten angeboten, die diese ablehnten. Arafat verhinderte außerdem die Ernennung mindestens eines weiteren Politikers, der sich ausdrücklich gegen Arafat gestellt hatte.

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