Arafat bestreitet Führungsstreit mit Abbas

„Dies ist eine Falschmeldung israelischer Medien“, sagte Arafat am Mittwoch in Ramallah. Es sei das Ziel der israelischen Führer, die Umsetzung des Friedensfahrplans (Roadmap) zu behindern, der nach den Wünschen des „Quartetts“ (USA, UNO, EU und Russland) bis 2005 zur Gründung eines lebensfähigen palästinensischen Staates führen soll. „Jeden Tag erfinden sie eine neue Geschichte“, sagte Arafat in einem Reuters-Interview.

Im Juni hatte Abbas seine Differenzen mit Arafat für ausgeräumt erklärt und sein Rücktrittsgesuch zurückgezogen. Der Premier war wegen seiner als zu nachgiebig gegenüber Israel kritisierten Verhandlungsführung attackiert worden und hatte daraufhin sein Amt zur Verfügung gestellt. Abbas hatte bei der Beilegung des Konflikts die gesetzlich fixierte Richtlinienkompetenz des Präsidenten in der Außen- und Sicherheitspolitik ausdrücklich anerkannt.

Arafat hat sich geweigert, die Befehlsgewalt über zwei größere Einheiten der Sicherheitskräfte Abbas zu überlassen. Die USA haben die palästinensische Führung aufgefordert, alle Sicherheitsdienste unter die Autorität von Abbas zu stellen. Die Ernennung des früheren früheren Sicherheitschefs im Westjordanland, Oberst Jibril Rajoub, zum Sicherheitsberater Arafats hatte Spekulationen über eine Schwächung der Position von Abbas und Sicherheitsminister Mohammed Dahlan ausgelöst. Dahlan und Rajoub gelten als Kontrahenten.