Jede Woche demonstrieren Querdenker und Kritiker der Corona Maßnahmen der Regierung in Bregenz. So auch am vergangenen Sonntag. Wie Videoaufnahmen im Internet nun zeigen, wurde von den über 100 Teilnehmern fast ausnahmslos weder der Mindestabstand eingehalten, noch wurde ein Mund-Nasen-Schutz getragen.
Polizei greift nicht ein
Auf die von mehreren Usern an uns herangetragene Frage, warum die ebenfalls anwesende Polizei nicht eingeriffen hat, antwortet Polizei Pressesprecher Rainer Fitz: " Die Corona-Schutzmaßnahmen bzw. ein Verstoß dagegen, rechtfertigten nicht die Auflösung der Versammlung." Anders als in Deutschland, wo bei ähnlichen Verstößen Versammlungen behördlich aufgelöst worden sind, fehle hier in Österreich die rechtliche Handhabe.
Anzeige gegen Anmelder der Versammlung
Sehr wohl zur Verantwortung wird allerdings der Anmelder der Veranstaltung gezogen. Nicht zum ersten Mal wurde wegen der Nichtbeachtung der Abstandsregeln, Anzeige erstattet und an die BH weitergeleitet. Ob und wie hoch die Strafe von der BH an den Versammlungsanmelder ausfällt, war bislang nicht in Erfahrung zu bringen.
(RED)
