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Anti-Terror-Strategie

Der Entwurf für eine Anti-Terror-Strategie der UNO steht: Der Präsident der Vollversammlung, Jan Eliasson, legte den Mitgliedsländern eine entsprechende Resolution vor.

Der Plan sieht unter anderem Schritte gegen den Missbrauch des Internet für terroristische Zwecke vor sowie eine Datenbank, mit deren Hilfe der Einsatz biologischer Waffen verhindert werden soll.

Eliasson rief die UNO-Vollversammlung auf, der Resolution noch am Freitag zuzustimmen. Neben konkreten Vorschlägen enthält der Entwurf auch weit gefasste Zusagen wie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit, des Dialogs und einer „Kultur des Friedens“. Auch die Umsetzung der Millenniumsziele zur Bekämpfung der Armut wird genannt. Um den Entwurf war hart gerungen worden, nachdem die Mitgliedsländer sich nicht auf eine Definition von „Terrorismus“ einigen konnten.

Die 192 Länder der Vollversammlungen stimmen über das Dokument nach einem Jahr Verhandlungen ab. In dem Papier werden die Staaten dazu aufgerufen, niemandem Asyl zu gewähren, der an Terrorismus beteiligt war. Jedes Land müsse die Anstiftung zu terroristischen Taten unter Strafe stellen, heißt es in dem Entwurf. Mehrmals wird in dem Text gefordert, im Kampf gegen den Terrorismus die Menschenrechte zu wahren.

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