Annan wirbt für Nahost-Friedensplan

Die so genannte Road Map sei der beste Weg zum Frieden und biete den Palästinensern die beste Chance auf einen eigenen Staat, erklärte ein Sprecher Annans am Donnerstag in New York. Der Generalsekretär beklagte in seiner Erklärung das Ende des Waffenstillstandes nach dem vielversprechenden Beginn der Friedensprozesses und rief Israelis und Palästinenser auf, das Töten zu beenden.

„Palästinenser und Israelis werden weiterhin durch nicht zu rechtfertigende Gewaltakte getötet“, hieß es. Der Bau eines israelischen Sicherheitszaunes im Westjordanland stehe im Gegensatz zu Wortlaut und Geist der Road Map. Auch der Ausbau von Siedlungen und der Bau von Umgehungsstraßen missachte den Friedensplan. Israel kündigte am Donnerstag den Bau von mehr als 100 neuen Wohnungen in einer jüdischen Siedlung im Westjordanland an.

Von den Palästinensern forderte Annan entschiedenes Vorgehen gegen Terroranschläge. „Durch Terrorismus wird es keine Lösung geben“, hieß es. Der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas hatte Stunden zuvor in Ramallah bekräftigte, er setzte weiter auf Dialog mit den militanten palästinensischen Organisationen anstatt sie gewaltsam zu zerschlagen. Den einseitigen Waffenstillstand dieser Gruppen am 29. Juni bezeichnete er als den größten Erfolg seiner bisherigen Amtszeit. Das Scheitern der Feuerpause führte er auf die anhaltenden Razzien Israels gegen mutmaßliche Extremisten zurück. Er warf den USA vor, diese hätten nicht genug getan, um die „israelischen Provokationen“ zu verhindern.