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Annan will Menschenrechtskommission ersetzen

UN-Generalsekretär Kofi Annan will die UN-Menschenrechtskommission wegen Unwirksamkeit durch ein neues Gremium ersetzen. Die Vereinten Nationen benötigten eine dauerhafte Institution für den Kampf gegen Menschenrechtsverstöße.

Die bisherige Kommission habe es nicht geschafft, die Verletzung von Grundrechten zu unterbinden. Als aktuelles Beispiel nannte er die Krise in der westsudanesischen Provinz Darfur.

„Wir haben einen Punkt erreicht, an dem die schwindende Glaubwürdigkeit der Kommission einen Schatten auf das Ansehen der Vereinten Nationen wirft”, erklärte Annan. Eine Reform des Gremiums mit 53 Mitgliedstaaten werde nicht ausreichen, es müsse durch einen permanenten Rat mit größerer Autorität ersetzt werden. Als Grund für die Krise der Institution nannte er die zunehmende Politisierung ihrer Sitzungen und die selektive Auswahl ihrer Themen.

Die Bildung eines Rates für Menschenrechte entsprechend dem Weltsicherheitsrat findet sich auch in Annans Plan für eine umfassende UN-Reform. Die Kommission tagt nur ein Mal pro Jahr für sechs Wochen. Ein Menschenrechtsrat könnte dagegen jederzeit aktiv werden, sagte Annan.

APA/AP) – UN-Generalsekretär Kofi Annan will die UN-Menschenrechtskommission wegen Unwirksamkeit durch ein neues Gremium ersetzen. Die Vereinten Nationen benötigten eine dauerhafte Institution für den Kampf gegen Menschenrechtsverstöße, sagte Annan am Donnerstag in Genf. Die bisherige Kommission habe es nicht geschafft, die Verletzung von Grundrechten zu unterbinden. Als aktuelles Beispiel nannte er die Krise in der westsudanesischen Provinz Darfur.

„Wir haben einen Punkt erreicht, an dem die schwindende Glaubwürdigkeit der Kommission einen Schatten auf das Ansehen der Vereinten Nationen wirft”, erklärte Annan. Eine Reform des Gremiums mit 53 Mitgliedstaaten werde nicht ausreichen, es müsse durch einen permanenten Rat mit größerer Autorität ersetzt werden. Als Grund für die Krise der Institution nannte er die zunehmende Politisierung ihrer Sitzungen und die selektive Auswahl ihrer Themen.

Die Bildung eines Rates für Menschenrechte entsprechend dem Weltsicherheitsrat findet sich auch in Annans Plan für eine umfassende UN-Reform. Die Kommission tagt nur ein Mal pro Jahr für sechs Wochen. Ein Menschenrechtsrat könnte dagegen jederzeit aktiv werden, sagte Annan.

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