Annan will Entscheidung über UN-Rolle

Nach Gesprächen mit Vertretern der meisten der 191 UN-Staaten in der vergangenen Woche bittet er die 15 Botschafter der Sicherheitsratsmitglieder zu sich.

Wie aus diplomatischen Kreisen verlautete, erwartet Annan vom höchsten UN-Entscheidungsgremium so bald wie möglich konkrete Aufgabenstellungen für den Wiederaufbau des Irak. Das Gremium solle für einen noch zu benennenden Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für den Irak „eine konkrete Job-Beschreibung liefern“, hieß es.

Noch in dieser Woche will Annan mit den Regierungen in Paris, London, Moskau und Berlin die UN-Rolle im Irak nach dem Krieg erörtern. Nach Angaben von Diplomaten reist der UN-Generalsekretär am Mittwoch zunächst nach Frankreich. Ein Treffen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder sei für Freitag vorgesehen.

Annan hatte in der vergangenen Woche darauf hingewiesen, dass die UN durch Einsätze in Afghanistan und auf dem Balkan über große Erfahrungen beim Aufbau von Nachkriegs-Verwaltungen verfügten. Es sei aber Sache des Sicherheitsrates zu bestimmen, was die Vereinten Nationen im Irak leisten sollten. Dies ist in dem Gremium jedoch noch umstritten.

Die USA wollen den UN keine politisch-administrativen Befugnisse einräumen, sondern ihre Rolle auf Hilfsleistungen bei der Versorgung der Bevölkerung beschränken. Vor allem Russland und Frankreich befürchten, dass ihre ökonomischen Interessen im Irak missachtet werden, wenn allein Washington über die Verwendung der irakischen Öleinnahmen für den Wiederaufbau des Landes entscheiden kann. Gemeinsam mit Deutschland bestehen sie darauf, dass eine Nachkriegsadministration im Irak nur dann international legitimiert werden könne, wenn die UN eine führende Rolle spielten.