Annan unternimmt letzten Vermittlungsversuch

Annan werde über die Gespräche der vergangenen Tage informiert, sagte UNO-Sprecher Stephane Dujarric. Der griechische Ministerpräsident Konstantin Karamanlis wurde am Sonntag erwartet, sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan am Montag.

Bisher habe es in den Verhandlungen keine Fortschritte gegeben, sagte der Vorsitzende der Griechisch-Zypriotischen Sozialistischen Partei, Yiannakis Omirou. Die türkische Seite zeige sich unnachgiebig. Die Vertreter aller vier Parteien, der Türkei, Griechenlands und der beiden zypriotischen Gemeinschaften, kamen bisher noch nicht formell zusammen. Sie aßen lediglich gemeinsam zu Abend. Der UNO-Sondergesandte Alvaro de Soto pendelte indessen zwischen den Delegierten in ihren Hotels im Schweizer Luftkurort Bürgenstock hin und her.

Der türkische Außenminister Abdullah Gül machte einen Erfolg der Verhandlungen von Änderungen der EU-Gesetze abhängig. Dabei geht es um die türkische Forderung, wonach eine massenhafte Rückkehr griechischer Zyprioten in den türkischen Norden der Insel nach der Wiedervereinigung ausgeschlossen werden soll. Das würde aber gegen das Prinzip der Freizügigkeit verstoßen, wonach jeder EU-Bürger seinen Wohnort selbst bestimmen kann.

Die Gesprächsrunde mit Karamanlis, Erdogan und Annan soll bis 31. März beendet sein. Gibt es dahin keine Einigung, kann Annan einen Vorschlag unterbreiten, der dann den Bevölkerungen der beiden Gebiete zur Abstimmung vorgelegt wird. Wird dies von einer Seite abgelehnt, wird der EU-Beitritt Zyperns zunächst nur im griechischen Teil völkerrechtlich wirksam. Die Türkei wäre Besatzungsmacht im seit 1974 okkupierten Nordteil der Insel.