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Annan: Irak-Krieg war "illegal"

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat den US-geführten Einmarsch in den Irak in einem Interview als „illegal“ bezeichnet. „Ich gehöre zu denjenigen, die glauben, dass es eine zweite Resolution (des UNO-Sicherheitsrates) hätte geben sollen."

Auf dreimaliges Nachfragen, ob dies bedeute, dass der Irak-Krieg völkerrechtswidrig gewesen sei, antwortete der UNO-Generalsekretär: „Nach unserer Auffassung sowie gemäß der UNO-Charta war dieser Krieg illegal.“

Der australische Premierminister John Howard sagte zu Annans Vorwurf, nach den damaligen Rechtsgutachten sei der Einmarsch völkerrechtlich „vollkommen zulässig“ gewesen. Im Vorfeld habe es zudem eine Reihe von UNO-Resolutionen gegeben. Howard bezeichnete die UNO als „starre“ Organisation, wenn es gelte, mit großen Krisen umzugehen.

Auch Großbritannien, der wichtigste Verbündete der USA im Irak, wies Annans Kritik zurück. „Es gab immer unterschiedliche Auffassungen zu diesem Thema“, sagte Handelsministerin Patricia Hewitt am Donnerstag. Natürlich respektiere sie Annans Standpunkt. „Ich bedaure, dass wir nicht mit ihm einer Meinung sind.“ Nun sei es wichtig, dass die internationale Gemeinschaft mit dem irakischen Volk zusammenarbeite, um den Irak zu einem sicheren und demokratischen Land zu machen, ergänzte Hewitt.

EU will bei Demokratisierung helfen

An der Umgestaltung des Irak zu einem souveränen und demokratischen Staat will sich nun auch die Europäische Union aktiv beteiligen. Am Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten des EU-Parlaments eine entsprechende Entschließung. Gleichzeitig unterstützten die Parlamentarier den Vorschlag der EU-Kommission, im kommenden Jahr weitere 200 Millionen Euro für den Wiederaufbau des Landes zur Verfügung zu stellen.

Neue ausländische Geiseln

Im Irak selbst wurden am Donnerstag zwei Amerikaner und ein Brite entführt. Bewaffnete hätten die drei in der Früh aus einem Haus im Stadtteil Al Mansur verschleppt, sagte Ministeriumssprecher Adnan Abdel Rahman. Bei den drei Entführten handelt es sich laut Rahman um Mitarbeiter des Unternehmens Gulf Services Company. Zunächst bestätigten weder die amerikanische noch die britische Botschaft den Vorfall. Ein Polizeisprecher sagte, auf dem Grundstück, von dem die Männer offenbar entführt worden seien, fehle ein Auto. Die drei hätten sich zum Zeitpunkt des Überfalls vermutlich im Garten aufgehalten, Zeichen eines Kampfes gebe es nicht. Das Haus ist von einer hohen Mauer umgeben.

Erneut Tote in Bakuba und Bagdad

In der irakischen Stadt Bakuba wurde am Donnerstag außerdem ein Funktionär des Obersten Rates der Islamischen Revolution im Irak (SCIRI) ermordet. Unbekannte Attentäter erschossen Abdul Hassan Hadi al Timimi vor seinem Haus, als er zur Arbeit fahren wollte, teilte die schiitische Partei in Bakuba mit. Der SCIRI ist an der irakischen Übergangsregierung beteiligt. In Bakuba leben sunnitische und schiitische Araber sowie Kurden.

Bei einem Einschlag einer Mörsergranate im Zentrum von Bagdad ist am Donnerstagvormittag ein Iraker getötet worden. Zehn weitere Iraker, unter ihnen eine Frau, seien bei der Explosion in der belebten Sadun-Straße verletzt worden, bestätigte ein Sprecher des irakischen Gesundheitsministeriums. Im Osten der Stadt ereignete sich eine zweite Explosionen, bei der demnach eine Person Verletzungen erlitt.

Bei Gefechten und Anschlägen im Land wurden seit Mittwoch in der Früh mindestens 13 Menschen getötet und 64 weitere verletzt.

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