Annan hält Zypern-Lösung für möglich

Nach einer Unterredung mit dem türkischen Ministerpräsidenten Abdullah Gül am Mittwochabend in Brüssel sagte Annan, der neu gewählte zypriotische Präsident Tassos Papadopoulos verfüge über eine „genaue Kenntnis des Verhandlungsdossiers“. Zugleich drückte der UNO-Generalsekretär die Hoffnung aus, dass die Irak-Krise den Zypern-Fahrplan nicht durcheinander bringe. Gül zeigte sich seinerseits optimistisch; er sehe ebenfalls „gute Chancen“ für eine Konfliktlösung bis zum 28. Februar.

Die Vereinten Nationen und die EU dringen auf eine Einigung zwischen der griechischen und der türkischen Volksgruppe Zyperns bis zum 28. Februar. Kommt sie nicht zu Stande, wird Zypern zwar völkerrechtlich als Ganzes mit Wirkung vom 1. Mai 2004 der EU beitreten, doch das politische und rechtliche Regelwerk der Europäischen Union wird für den von türkischen Truppen besetzten Nordteil der Insel nicht gelten. Die Türkei hält den Norden der Insel seit der Invasion von 1974 besetzt und hat dort bis zu 40.000 Soldaten stationiert und mehr als 100.000 Festland-Türken angesiedelt.

Papadopoulos, der die Präsidentenwahl überraschend im ersten Durchgang gegen Amtsinhaber Glafcos Clerides gewonnen hat, hatte angekündigt, „härter“ als Clerides verhandeln zu wollen. Er fordert Nachbesserungen des von der UNO vorgelegten Wiedervereinigungsplans, der einen Bundesstaat mit ungeteilter Souveränität aus zwei gleichberechtigten Gebietseinheiten vorsieht.