Anan bereit Zypern-Plan zu überdenken

Das erklärte Annans Sprecher Fred Eckhard in der Nacht auf Donnerstag im UNO-Hauptquartier. „Der Plan liegt auf dem Tisch. Wenn beide Seiten sich auf Änderungen verständigen, dann wird der Generalsekretär damit einverstanden sein”, sagte der Sprecher.

Der Annan-Plan sieht einen Bundesstaat Zypern mit ungeteilter Souveränität aus zwei gleichberechtigten Gebietseinheiten (Kantonen) für die griechische und die türkische Bevölkerungsgruppe vor. Die türkische Seite müsste auf Gebietsteile verzichten und die Rückkehr eines Teils der nach der türkischen Invasion 1974 vertriebenen 200.000 griechischen Zyprioten akzeptieren. Annan strebt getrennte Volksabstimmungen in beiden Inselteilen für den 21. April an.

Der zypriotische Staatspräsident Tassos Papadopoulos, der die griechische Mehrheitsbevölkerung repräsentiert, und der türkisch-zypriotische Führer Rauf Denktas sollen ihre Unterredungen in New York am Donnerstag wieder aufnehmen.

Völkerrechtlich tritt ganz Zypern am 1. Mai der EU bei. Das Regelwerk der Union würde in dem von der Türkei militärisch besetzten Nordteil keine Anwendung finden, falls es bis dahin zu keiner politischen Einigung kommt. Die EU-Außengrenze würde völkerrechtlich nicht auf der Insel verlaufen, sondern die Türkei wäre dann Besatzungsmacht auf einem zur EU gehörenden Gebiet.