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Amtsenthebungsverfahren gegen Bush?

In der Debatte um die Irak-Politik von George W. Bush ziehen Abgeordnete des US-Kongresses offenbar eine Anklage wegen Amtsvergehen gegen den amerikanischen Präsidenten in Betracht.

Einige sähen dies als Option an, sollte Bush trotz der wachsenden Ablehnung des Irak-Kriegs an seinem Kurs festhalten, sagte der republikanische Senator Chuck Hagel am Sonntag in Washington. Wenn Bush weiterhin nicht darauf reagiere, „was die Leute in diesem Land über den Irak sagen“, dann „gibt es Wege, damit umzugehen“, erklärte Hagel.

Im Senat soll am (heutigen) Montag die Debatte über ein Gesetz zu den von Bush beantragten Kriegskosten beginnen, in dem ein Abzug der US-Truppen aus dem Irak bis Ende März 2008 gefordert wurde. Die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus billigte am Freitag eine Entschließung, in der die Finanzierung der Kriegseinsätze im Irak und in Afghanistan mit einem Rückzug der Truppen bis spätestens Herbst 2008 verbunden wird. Bush hat bereit sein Veto angekündigt.

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