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"Allianz für Österreich" - Strache gibt sein Comeback

Strache gibt am Donnerstag sein Comeback auf politischer Bühne.
Strache gibt am Donnerstag sein Comeback auf politischer Bühne. ©APA
Der frühere, über die Ibiza-Affäre gestolperte FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache feiert am Donnerstag sein Comeback auf der politischen Bühne.
Interesse für Strache-Auftritt laut DAÖ sehr groß
Weitere FPÖler wechseln zur DAÖ – FPÖ-Spott für Strache
Angeblich Ermittlungen wegen Betrugs gegen Strache

Er wird am Abend beim Neujahrstreffen der "Allianz für Österreich" (DAÖ) in den Sofiensälen eine Rede halten. Die Partei ist Ende 2019 von drei abtrünnigen Wiener FPÖ-Gemeinderäten gegründet worden.

Obmann der Allianz ist Karl Baron, der ebenfalls das Wort ergreifen wird. Allgemein wird erwartet, dass Strache bei der heurigen Wien-Wahl für die Liste ins Rennen geht. Ob er sein Antreten bereits beim Auftritt in den Sofiensälen verkünden wird, ist jedoch offen. Laut DAÖ haben sich rund 700 Menschen für die Veranstaltung angemeldet.

Rückschlag für Strache

Die Beschlagnahmung von Straches Handy war rechtmäßig. Das Oberlandesgericht Wien hat am Mittwoch mitgeteilt, dass die Ermittlungsschritte in der Causa Casinos rechtlich in Ordnung waren. Die Hausdurchsuchungen und auch eine Rufdatenrückerfassung wurden als zulässig beurteilt. Mehrere Beschuldigte, darunter Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), hatten sich dagegen beschwert.

Grundsätzlich begründe auch eine anonyme Anzeige eine ausreichende Verdachtslage, wenn ihr Inhalt glaubwürdig und plausibel sei, heißt es in der Presseinformation des Gerichts. "Das Oberlandesgericht kam zum Ergebnis, dass diese Anzeige extrem detailliert sei und von Insiderwissen zeuge, nämlich auf Grund der wörtlichen Wiedergabe von Gesprächen im engsten Kreis, auf Grund der Darstellung persönlicher und politischer Verflechtungen der Akteure und zahlreicher verifizierbarer Begleitumstände."

Entscheidung "nicht veröffentlicht"

Der Richterspruch selbst hält das Gericht aber zurück: "Zum Schutz der am Verfahren beteiligten Personen sowie um die Ermittlungen nicht zu gefährden wird die Entscheidung - auch anonymisiert - nicht veröffentlicht."

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte nach einer anonymen Anzeige im Sommer Hausdurchsuchungen beantragt. Diese wurden vom zuständigen Straflandesgericht Wien genehmigt. Die Anwälte von Strache und anderen Involvierten beschwerten sich gegen die Razzien beim Oberlandesgericht (OLG), wo sie nun abgeblitzt sind.

(APA)

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