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"Allen Kindern in Vorarlberg gleiche Chancen sichern"

Landeshauptmann Markus Wallner bei seine rRegierungserklärung im andtag am Mittwoch, den 20.11.2019.
Landeshauptmann Markus Wallner bei seine rRegierungserklärung im andtag am Mittwoch, den 20.11.2019. ©VLK/A. Serra
Landeshauptmann erläuterte in Regierungserklärung die wesentlichen Aufgaben und Zielsetzungen der Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren.

Vorarlberg zum chancenreichsten Lebensraum für Kinder machen und einen Strategiedialog zwischen Wirtschaft und Umwelt starten. Von diesen beiden Schwerpunkten sei das neue Regierungsübereinkommen der schwarz-grünen Landesregierung geprägt, betonte Landeshauptmann Markus Wallner am Mittwoch (20. November) im Rahmen der traditionellen Regierungserklärung vor dem Vorarlberger Landtag. Gemeinsam hätten sich beide Partner auf ein detailliertes und zukunftsorientiertes Arbeitsprogramm verständigt, das, so Wallner, „den Stärken Vorarlbergs Rechnung trägt, diese ausbaut und weiterentwickelt und gleichzeitig Herausforderungen mutig aufgreift und neue Wege einschlägt“.

An den Beginn seiner rund 40-minütigen Ausführungen stellte der Landeshauptmann den Einsatz für Vorarlbergs junge Generation und die Familien im Land. Das wichtige Politikfeld findet sich auch im Arbeitsprogramm ganz vorne wieder, „weil es die Politik der Landesregierung insgesamt leiten“ werde, wie Wallner darlegte. Ziel sei, Vorarlberg bis 2035 zum chancenreichsten Lebensraum für Kinder zu machen, erinnerte er an die wesentliche Positionierung im Zuge der Ausarbeitung einer „Marke Vorarlberg“. Diese müsste in den kommenden Jahren mit Projekten wie „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ weiter mit Leben befüllt werden. Eine Schlüsselrolle nimmt nach Ansicht von Wallner der Bildungsbereich ein, wobei die Konzentration auf dem gesamten Bildungsweg liegt, „von der frühen Förderung, über Kindergarten und Schule, die Lehre und Weiterbildung bis hin zur Fachhochschule“. Dabei wolle die Landesregierung „allen Kindern gleiche Chancen von der Geburt bis zum Eintritt ins Berufsleben sichern“, bekräftigte Wallner.

"Wirtschaft und Umwelt sind keine Gegensätze"

Als „Garant für soziale Sicherheit und Wohlstand“ bezeichnete der Landeshauptmann die florierende, wettbewerbsfähige Vorarlberger Wirtschaft. Dementsprechend dürften Wirtschaft, Umwelt und Klimaschutz auch nicht als Gegensätze betrachtet werden. „Wir brauchen beide Seiten und eines muss klar sein: Nur Innovation in der Wirtschaft bringt den Klimaschutz voran“, begründete Wallner seine klare Haltung. Als Lösungsweg setzt die Landesregierung auf einen „Strategiedialog Wirtschaft & Umwelt“, der alle Akteure rund um ein bestimmtes Vorhaben an einen Tisch bringt. Die hohe Standortattraktivität abzusichern und weiter auszubauen bleibe vorrangiges Ziel der Wirtschaftspolitik des Landes, versicherte Wallner. Neben Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in die Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastruktur fallen darunter auch alle Maßnahmen, um die besten Fachkräfte für Vorarlberg zu sichern.

Chancenreich und nachhaltig

Es gehe insgesamt darum, das Land Vorarlberg weiter chancenreich und nachhaltig zu gestalten, hielt Landeshauptmann Wallner mit Blick auf die Eck- und Schwerpunkte des vereinbarten Arbeitsprogramms fest. Dazu werde der eigenständige Kurs weitergeführt, da vieles „hier vor Ort bürgernäher, besser und kostengünstiger gelöst werden“ könne. Vorarlbergs nachhaltige Finanzpolitik bildet für Wallner den „Kern der Eigenständigkeit unseres Landes“. Bei den anstehenden Investitionen handle es sich um „große Generationen-Projekte, die umgesetzt werden müssen“, wies Wallner Kritik am eingeschlagenen Budgetpfad entschieden zurück. An alle konstruktiven Kräfte richtete der Landeshauptmann die Einladung, Vorarlberg auch in den kommenden fünf Jahren erfolgreich „zum Wohle unserer Bevölkerung“ weiterzuentwickeln.

(VLK)

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