“Es kann nicht sein, dass ein Problem im Primärkühlkreislauf einerseits als ‘Übung’ und kurz danach über ECURIE als europaweite Warnung gemeldet wird”, kritisierte Rübig am Donnerstag in einer Aussendung.
Rübig lobte die EU-Kommission für die Veröffentlichung der Warnung über den Störfall im AKW Krsko, die über das Frühwarnsystem ECURIE eingegangen war. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen, habe vor dem Europaparlament am Donnerstag versichert, dass die Kommission hier eine neue Strategie für volle Transparenz bei Störfällen verfolge. “Das Warnsystem funktioniert klaglos, Informationen werden sofort und effizient an alle Mitgliedstaaten weitergeleitet. Auch wenn zum Glück in Krsko offenbar keine radioaktiven Substanzen in die Umwelt gelangt sind, hat ECURIE damit seinen Zweck erfüllt”, erklärte Rübig.
Nach Ansicht des oberösterreichischen EU-Abgeordneten sollte die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel am 19./20. Juni über nukleare Sicherheitsstandards beraten. Die EU-Kommission wolle diese Standards, die zuständige Arbeitsgruppe der EU-Staaten “wehrt sich aber gegen jede Einflussnahme”, kritisierte Rübig. Eine EU-Agentur für nukleare Sicherheit sollte auch das Recht haben, gefährliche Atomkraftwerke stillzulegen, sagte er. Die EU-Arbeitsgruppe für nukleare Sicherheit steht unter Leitung von Andrej Stritar, der auch Direktor der slowenischen Atomsicherheitsbehörde ist.
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