AKP bestimmt Erdogan-Gefolgsmann als Davutoglu-Nachfolger

Nach seiner Nominierung am Donnerstag kündigte Yildirim an, seine Regierung werde in “vollkommener Harmonie” mit der AKP und besonders mit Erdogan zusammenarbeiten, “unserem Anführer”. Yildirim folgt AKP-Chef und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu nach. Davutoglu wurde unter anderem vorgeworfen, die Einführung des von Erdogan angestrebten Präsidialsystems in der Türkei nicht engagiert genug voranzutreiben. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu will Erdogan Yildirim noch am Sonntagabend mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen.

Am Freitag hatte das türkische Parlament auf Betreiben Erdogans die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten beschlossen. Der Schritt richtete sich vor allem gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP und sorgte in Deutschland für Entsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Sonntagabend zu einem Besuch in Istanbul erwartet. Mit Davutoglu hat Merkel in der Flüchtlingskrise ihren wichtigsten Ansprechpartner auf der türkischen Seite verloren.