Ahtisaari zurückhaltend im Grenzstreit

Die Angelegenheit habe ihn noch nicht erreicht, “es liegt im Moment bei Kommissar (Olli) Rehn”, sagte Ahtisaari am Mittwoch.

Die EU-Kommission hat die Einrichtung einer Expertengruppe unter Leitung des früheren finnischen Präsidenten und Kosovo-Beauftragten der UNO, Martti Ahtisaari, vorgeschlagen, die den Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien schlichten soll. Kroatien besteht auf Einschaltung des Internationalen Gerichtshofs (IGH), während Slowenien auf eine politische Lösung pocht.

Der Friedensnobelpreisträger nahm an einer Konferenz über die Rolle der EU bei weltweiten Friedensbemühungen im Europaparlament teil. Im slowenisch-kroatischen Grenzstreit findet am heutigen Mittwoch in Brüssel ein möglicherweise vorentscheidendes Treffen der Streitparteien mit EU-Erweiterungskommissar Rehn statt. Rehn erwartet von den Außenministern Samuel Zbogar und Gordan Jandrokovic eine Stellungnahme zu seinem jüngsten Vermittlungsvorschlag. Ahtisaaris Anwesenheit in Brüssel hatte zu Spekulationen geführt, der von Rehn auserkorene Schlichter könnte an dem Treffen teilnehmen.

Zbogar sagte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Ljubljana, er wisse nichts von einer Teilnahme Ahtisaaris am Brüsseler Dreier-Treffen. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass Kroatien nicht aus dem “Rehn-Prozess” aussteigt. “Ich will nicht darüber spekulieren, was wäre, wenn sie aus diesem Prozess aussteigen würden”, sagte er auf entsprechende Fragen. Schließlich habe Rehn bei seinen Vermittlungsaktivitäten die Unterstützung der EU-Staaten.