AA

Ahmadinejad präsentiert am Sonntag Kabinettsliste

Parlament fühlt sich übergangen
Parlament fühlt sich übergangen ©APA (Archiv/epa)
Der nach offiziellen Angaben am 12. Juni wiedergewählte iranische Präsident Ahmadinejad will am Sonntagnachmittag in einer vom Fernsehen übertragenen Rede an die Nation seine Pläne für die neue Regierungsmannschaft vorstellen. Das berichtete der staatliche iranische Sender Press TV am Samstag unter Berufung auf die Nachrichtenagentur FARS.

Rund 200 Abgeordnete haben den iranischen Präsidenten in einem Schreiben vor Missgriffen bei der Besetzung der Ministerposten gewarnt und kritisiert, dass das Parlament bezüglich der Regierungsbildung nicht konsultiert worden sei. Die künftigen Minister “müssten der Verfassung und Führung verpflichtet” und “von revolutionärem Geist erfüllt sein”. Auch müssten sie über ausreichende Erfahrung und Fachwissen verfügen, forderten die Parlamentarier.

Nur wenn die Kabinettsmitglieder diese Voraussetzungen erfüllten, könnte Ahmadinejad mit einem “Maximum an Zusammenarbeit” seitens der Abgeordneten während der Vertrauensabstimmung rechnen. Ahmadinejad hatte “beträchtliche Änderungen” in seinem neuen Kabinett sowie die Ernennung jüngerer Minister angekündigt. Zudem versprach er, die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Korruption und die hohe Inflation zu bekämpfen.

Unterdessen hat der unterlegene Präsidentschaftskandidat und frühere Premier Moussavi bestätigt, dass erste Schritte zur Bildung einer Oppositionspartei unternommen würden. Der Name der Partei werde “Vereinigung Grüner Pfad der Hoffnung” sein, benannt nach der grünen Symbolfarbe der Bewegung, die sich für Reformen einsetzt und gegen den angeblichen Wahlbetrug ankämpft.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Ahmadinejad präsentiert am Sonntag Kabinettsliste
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen