Ahmadinejad fordert Anklagen gegen Oppositionchefs

Ahmadinejad will Opposition hinter Gittern sehen
Ahmadinejad will Opposition hinter Gittern sehen ©APA (Archiv/epa)
Der iranische Präsident Ahmadinejad will die Führer der Opposition wegen der Unruhen nach seiner umstrittenen Wiederwahl vor Gericht gestellt sehen. Mit Bezug auf die schon laufenden Massenproteste gegen festgenommene Teilnehmer an den Protestkundgebungen forderte Ahmadinejad, die Justiz müsse auch ernsthaft gegen die Führer und Schlüsselpersonen der Opposition vorgehen.

Namen nannte Ahmadinejad nicht. Viele Hardliner haben aber schon die Festnahme der offiziell unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Karroubi und Moussavi sowie der früheren Präsidenten Khatami und Rafsanjani gefordert.

Die Oppositionsführer und die “Haupt-Anstifter” der Demonstrationen nach der Präsidentschaftswahl am 12. Juni müssten mit den Ereignissen “ernsthaft” und “hart” konfrontiert werden, sagte Ahmadinejad in einer vom staatlichen Rundfunk übertragenen Rede. Er warf ihnen vor, “die feindliche Doktrin” umgesetzt zu haben.

“Ich fordere die Justiz auf, gegen die Führer und die, die die jüngsten Unruhen nach der Wahl geleitet haben, strafrechtlich vorzugehen.” Auch für sie gebe es keine Immunität. Ahmadinejads Anhänger riefen: “Die Rädelsführer müssen hingerichtet werden.”

Ahmadinejad hatte bereits vorige Woche dazu aufgerufen, führende Oppositionelle hinter Gitter zu bringen. Bei der feierlichen Angelobung des neuen Justiz-Chefs Sadeq Larijani sprach sich der Präsident dafür aus, die “Mächtigen und Reichen” im Lande vor Gericht zu stellen. Laut dem staatlichen Sender Press TV zielten Ahmadinejads Worte besonders auf Khatami und Rafsanjani, die er im Wahlkampf wegen ihrer Unterstützung für seinen Herausforderer Moussavi scharf angegriffen hatte.

Derzeit müssen sich in einem von der Opposition als “Schauprozess” bezeichneten Verfahren mehr als 100 Oppositionelle verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, das islamische System umstürzen zu wollen.

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