Afghanistan: Nur etwa 50 Prozent haben gewählt

Bei der Parlamentswahl in Afghanistan haben nach ersten Schätzungen offenbar weniger Menschen ihre Stimme abgegeben als erwartet. Anscheinend sind etwa nur sechs Millionen Menschen zu den Urnen gegangen seien.

Das gehe von den Rückmeldungen aus 35 Prozent der Wahllokale gehe hervor, erklärte die Wahlkommission am Montag. Wahrscheinlich liege die Wahlbeteiligung damit bei knapp über 50 Prozent.

An der Präsidentenwahl im vergangenen Oktober hatten sich noch 70 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Die Behörden und unabhängige Wahlbeobachter machten Sicherheitsbedenken und die Frustration der Wähler über die Kandidatur mehrerer Warlords für die niedrige Beteiligung verantwortlich.

Die Taliban-Rebellen hatten zum Wahlboykott aufgerufen und mit Anschlägen auf Stimmlokale gedroht. Trotz mehrerer Zwischenfälle mit mindestens zehn Toten allein am Wahltag blieb die befürchtete Angriffswelle jedoch aus. Lediglich 16 der 6.270 Stimmlokale wurden wegen Terrordrohungen oder wegen logistischer Probleme nicht geöffnet.

Der Cheforganisator der Wahlbehörde, Peter Erben, wertete die diesmal offenbar geringe Wahlbeteiligung in Afghanistan trotzdem als Erfolg. „Wir sind zufrieden mit dieser Beteiligung.“ Erben sagte, der Transport der Wahlurnen in die Auszählzentren sei ohne Zwischenfälle verlaufen.

Die Auszählung der Stimmen soll am Dienstag beginnen und bis 9. Oktober dauern. Anschließend will die Wahlbehörde vorläufige Ergebnisse verkünden. Nach einer Einspruchszeit soll das Endergebnis der Wahlen am 22. Oktober bekannt gegeben werden. Die Wahl war von Anschlägen und Kämpfen überschattet worden.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer würdigte die erste Parlamentswahl seit gut 35 Jahren als wichtigen Schritt zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau Afghanistans. Millionen Männer und Frauen hätten mutig die Chance ergriffen, in freier Abstimmung ihre politischen Führer zu bestimmen, erklärte er am Sonntagabend in Brüssel. Damit hätten sie deutlich gemacht, dass sie den Weg zur Demokratie trotz aller Widrigkeiten weitergehen wollten. Die NATO werde sie dabei unterstützen.

Auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan wertete die Wahl als weiteren Schritt zur Demokratie. Der Urnengang zeige die „klare Entschlossenheit des afghanischen Volkes, die friedliche und demokratische Entwicklung der Nation fortzusetzen“. Annan rief die Kandidaten und ihre Anhänger dazu auf, mit den Wahlbehörden zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass sich der Prozess auf eine friedliche und geordnete Weise entfalte.

US-Präsident George W. Bush sagte, der Urnengang am Sonntag sei ein wichtiger Schritt in Richtung Demokratie und Rechtsstaat gewesen. Die Afghanen hätten „tödlichen Angriffen und Gewaltandrohungen“ getrotzt und in großer Zahl für die Abgeordneten im Parlament und in den Provinzräten gestimmt.

Auch Großbritanniens Premier Tony Blair begrüßte die Wahlen am Hindukusch. Er bewundere den Mut aller Kandidaten, insbesondere der Frauen. Erneut hätten die Afghanen gezeigt, dass sie entschlossen seien, eine bessere Zukunft für ihr Land aufzubauen, erklärte der britische Regierungschef.

Wahlbeobachter bescheinigen Afghanistan mehrheitlich faire Wahl

Internationale Wahlbeobachter haben die erste Parlamentswahl in Afghanistan seit knapp vier Jahrzehnten als überwiegend frei und fair bewertet. „Der Wahlprozess wurde in 92,7 Prozent der Wahllokale, die EU-Wahlbeobachter besuchten, als sehr gut oder gut bewertet“, sagte die Chefin der EU-Wahlbeobachtermission, Emma Bonino, am Montag in der Hauptstadt Kabul.

„Trotz Mängeln, die nicht übersehen werden können, ist die Wahl ein bedeutender Schritt für die demokratische Entwicklung Afghanistans.“ Die EU stellte die Mehrheit der rund 500 internationalen Wahlbeobachter.

An der Parlamentswahl beteiligten sich nach Hochrechnungen nur rund die Hälfte aller Wahlberechtigten. Etwa sechs Millionen Afghanen hätten ihre Stimme abgegeben, sagte der Cheforganisator der Wahlbehörde, Peter Erben, nach Auswertung von Daten aus gut einem Drittel der Wahlzentren. Für die Wahl am Sonntag waren 12,5 Millionen Wahlausweise ausgegeben worden. Bei der Präsidentenwahl im Oktober vergangenen Jahres lag die Wahlbeteiligung bei rund 70 Prozent.

Erben sagte, man gehe davon aus, dass sich einige Afghanen mehrfach für die Wahl hätten registrieren lassen und die tatsächliche Zahl der Wahlberechtigten unter 12,5 Millionen liege. Die Wahlbeteiligung scheine damit knapp über 50 Prozent zu liegen. Erben wertete dies im Vergleich mit anderen Ländern als Erfolg.

Erben sagte, der Transport der Wahlurnen in die Auszählzentren sei ohne Zwischenfälle verlaufen. Die Auszählung der Stimmen soll am Dienstag beginnen. Nach einer Einspruchszeit soll das Endergebnis am 22. Oktober bekannt gegeben werden. Knapp 2800 Kandidaten bewarben sich um 249 Parlamentssitze, von denen mehr als ein Viertel für Frauen reserviert sind. Zeitgleich mit dem Parlament wurden auch die Räte der 32 afghanischen Provinzen gewählt.

Deutschlands Außenminister Joschka Fischer beglückwünschte das afghanische Volk. „Nach Jahrzehnten des Kriegs, Bürgerkriegs und der Gewaltherrschaft ist diese Wahl ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem sicheren, stabilen, freien und demokratischen Afghanistan“, sagte Fischer in Berlin.

Die Wahl war von Anschlägen und Kämpfen überschattet worden. Die mehr als 30.000 internationalen Soldaten und rund 100.000 afghanischen Sicherheitskräfte, die bei der Wahl eingesetzt wurden, bleiben auch während der Stimmenauszählung im Einsatz.

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