Absolute und Koalitionen bei Landtagswahlen 2023 auf dem Prüfstand

Bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2023 steht eine der aktuell zwei absoluten Mehrheiten (in Niederösterreich) am Prüfstand, ebenso die einzige Dreier-Koalition aus ÖVP-Grün-NEOS (in Salzburg) sowie die rot-schwarze Koalition mit beinahe SPÖ-Absoluter in Kärnten. Mit den zu erwartenden Verlusten für die ÖVP Niederösterreich dürfte es dann nur mehr im Burgenland eine "Absolute" geben, nämlich jene der SPÖ.

Absolute der ÖVP könnte bei NÖ-Wahl 2023 fallen

Aktuelle Umfragen sagen der niederösterreichischen ÖVP ein Abrutschen von 49,63 Prozent auf rund 40 Prozent voraus. Damit wäre nach der niederösterreichischen Landtagswahl am 29. Jänner dann auch die absolute Mandatsmehrheit dahin, die die ÖVP-Landespartei unter Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner derzeit hält. Aktuell hält die Volkspartei 29 der 56 Landtagssitze.

Die absolute Mandatsmehrheit verpasste die Landes-ÖVP bisher nur bei zwei Wahlen nach 1945: 1993 bei Erwin Prölls erstmaligem Antritt (44,23 Prozent) und der darauffolgenden Wahl 1998 (44,87). Im Jahr 2003 (53,29 Prozent) holte sich die ÖVP unter Pröll die Absolute zurück und hielt diese in Stimmen sowohl 2008 (54,39) als auch 2013 (50,79). Beim erstmaligen Antritt Mikl-Leitners im Jahr 2018 verfehlte die ÖVP mit 49,63 Prozent zwar die absolute Stimmen-Mehrheit, behielt aber die absolute Mandatsmehrheit.

SPÖ-ÖVP-Koalition in Kärnten am Prüfstand

Bei der Kärnten-Wahl am 5. März steht die von Landeshauptmann Peter Kaiser angeführte SPÖ-ÖVP-Koalition am Prüfstand, zu der man dort nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Landtag (nach der Dreier-Koalition SPÖ-ÖVP-Grüne) zurückgekehrt war. Mit 18 der 36 Sitze hält die Sozialdemokratie die Hälfte der Landtagsmandate. Der Koalitionspartner ÖVP hält bei sechs Mandataren, die FPÖ bei neun und das Team Kärnten bei drei.

Landtagswahl in Salzburg entscheidet über Dreier-Koalition

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April wird dann u.a. über die aktuell einzige Dreier-Koalition aus ÖVP, Grünen und NEOS entschieden. Derzeit hält die ÖVP bei 15 der 36 Sitze, die Koalitionspartner Grüne und NEOS bei jeweils drei Mandaten.

Die derzeit häufigste Regierungsform auf Landesebene ist die Koalition von ÖVP und SPÖ: Neben Kärnten arbeiten die beiden Parteien auch in der Steiermark (seit 2005) und seit 2022 in Tirol zusammen. Grüne wie auch NEOS sind derzeit in zwei Landesregierungen vertreten: Die Grünen üben neben Salzburg auch in Vorarlberg Regierungsarbeit aus, nämlich in der Koalition mit der ÖVP (seit 2014). Die NEOS sind ebenso an der Salzburger Dreierkoalition beteiligt und fungieren darüber hinaus in der Bundeshauptstadt Wien als Juniorpartner der SPÖ (seit 2020).

Die FPÖ ist aktuell nur in einem Bundesland in der Regierung vertreten: Seit 2015 besteht in Oberösterreich eine Koalition mit der ÖVP.

Absolute nur in Niederösterreich und dem Burgenland

In zwei Ländern haben die ÖVP (Niederösterreich) bzw. die SPÖ (Burgenland) bei der letzten Wahl mehr als die Hälfte der Mandate errungen. Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat dies für die Alleinregierung genützt und nach der Wahl 2020 die rot-blaue Koalition beendet. ÖVP-Landeshauptfrau Mikl-Leitner schloss trotz Absoluter Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ - dies auch deshalb, weil in Niederösterreich die Landesregierung (wie in Oberösterreich und Wien auch) nach dem Proporzsystem gebildet wird: Das bedeutet, dass alle stärkeren Landtagsparteien Regierungsposten bekommen. In Wien sind die nicht-koalitionären Stadträte aber "nicht amtsführende".

(APA/Red)