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Abschied aus dem Nationalrat

Der künftige Bundespräsident Heinz Fischer will sein bisheriges Amt als zweiter Nationalratspräsident vorerst noch ausüben und hat sich noch nicht festgelegt, wann er es abgeben werde.

Das sagte er am Montag im „Morgenjournal“ des ORF-Radio. Seine Mitgliedschaft in der SPÖ werde er „ganz nach Tradition seiner Amtsvorgänger“ am Tag vor der Angelobung, die für den 8. Juli fixiert ist, ruhend stellen. Bis zur Angelobung werden auch noch ein paar Tage Urlaub drinnen sein, sagte er. „Gleich am ersten Amtstag“ wolle er karitative Organisationen besuchen.

Wohin ihn seine erste Auslandsreise führen werde, könne er noch nicht sagen, so Fischer. Er habe natürlich Überlegungen angestellt, könne aber nicht einen Besuch in einem bestimmten Land annoncieren, bevor er eine Einladung erhalten habe – er rechne nun mit „mehreren oder sogar vielen“ Einladungen. Es werde jedenfalls ein europäisches Land sein, mit dem Österreich sehr gute Beziehungen habe.

Fischer kündigte zudem neuerlich an, er wolle verstärkt moderne Kommunikationsmethoden einsetzen und das Amt „bürgernah“ ausüben. Er wolle auch in die Bundesländer hinausfahren. Dazu könne er sich vorstellen, verstärkt die Bahn zu nutzen, um zu zeigen, dass man es mit den Institutionen des öffentlichen Verkehrs ernst meine.

Zu Fischers Nachfolge im Nationalratspräsidium steht laut SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer fest, dass eine Frau nominiert werden solle. Namen nannte Gusenbauer aber noch nicht. Die Gespräche darüber sollen „in den nächsten Tagen“ geführt werden.

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