Abchasien: Präsidentenwahl wiederholt

Es war bereits der zweite Urnengang, nachdem die Wahl des Reformkandidaten Sergej Bagapsch im Oktober für ungültig erklärt worden war. Beobachtern zufolge versuchten die vom scheidenden Präsidenten Wladislaw Ardsinba kontrollierten Sicherheitskräfte, Wähler der georgischen Bevölkerungsgruppe einzuschüchtern oder ihnen den Zugang zu den Wahllokalen zu versperren.

Im Oktober hatte Bagapsch die Wahl überraschend gegen den von Russland unterstützten Bewerber Raul Chadschimba gewonnen. Eine anschließende Krise wurde unter russischer Vermittlung dadurch gelöst, dass beide Kandidaten nun gemeinsam bei der Wahlwiederholung antreten: Chadschimba soll im Falle des Sieges als Vizepräsident fast genau so viele Kompetenzen erhalten wie Bagapsch. Der einzige Gegenkandidat Jakub Lakoba hatte im Oktober nur 500 Stimmen erhalten. Somit könnte Bagapsch die Wahl nur verlieren, wenn die Beteiligung unter 50 Prozent liegt. Dann müsste die Wahl wiederholt werden.

Der Chef von Bagapschs Wahlkampfteam in Gali sagte der Nachrichtenagentur AFP, in dieser Region hätten bis Mittag nur 300 der 14.700 registrierten Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Dutzende von Ardsinba entsandte Bewaffnete hinderten die Georgier am Betreten der Wahllokale, sagte Wjatscheslaw Wardanjan. Als Vorwand führten sie ungültige Personaldokumente an.

In letzter Minute vor der Wahl hatten die abchasischen Behörden die Bestimmungen für die Gültigkeit der Ausweise für die Stimmabgabe geändert. In Abchasien gibt es keine einheitlichen Ausweispapiere. Viele Einwohner verloren ihren Pass im Krieg, viele haben einen russischen Pass, in dem keine Adresse in Abchasien eingetragen ist. Die meisten Bewohner haben georgische Pässe. Im Wahlgesetz fehlt eine klare Bestimmung dazu.

Abchasien ist seit dem Bürgerkrieg 1990 de facto unabhängig von Georgien; Russland zählt die abtrünnige Republik zu seinem Einflussgebiet. Weder Georgien noch die internationale Gemeinschaft erkennen die Legitimität der Wahl an. Tiflis hofft auf die Aufnahme von Friedensverhandlungen mit einem neuen Präsidenten.