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Abbas verschiebt palästinensische Wahlen

Präsident Abbas hat die Verschiebung der für den 17. Juli geplant gewesenen Parlamentswahlen im Westjordanland und im Gaza-Streifen verfügt. Hamas hatte für diesen Fall mit Ende der Waffenruhe gedroht.

Die Verschiebung des Wahltermins soll die Beilegung des Streits um das Wahlgesetz ermöglichen, heißt es in dem in Ramallah veröffentlichten Präsidentendekret.

Die radikale islamische Hamas-Bewegung hatte mit der Beendigung der Waffenruhe gegenüber Israel gedroht, sollten die Wahlen verschoben werden. Die israelische Presse hatte geschrieben, die Fatah-Partei von Abbas befürchte eine empfindliche Niederlage und einen Hamas-Sieg. Die Fatah stellt derzeit drei Viertel der 88 Abgeordneten. Sie ist angesichts des Erstarkens der außerhalb der PLO stehenden radikalen Organisationen in der Defensive. Die Hamas, die Israels Existenzrecht bestreitet, hatte mit ihrer harten Haltung bei der palästinensischen Bevölkerung stark gepunktet und bei den Kommunalwahlen im Dezember und Jänner große Erfolge verbuchen können.

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