Abbas und Olmert in Jordanien

Auf Einladung von Jordaniens König Abdullah II. trafen sich die beiden Politiker am Donnerstag zu einem Frühstück in der Felsenstadt Petra. Olmert kündigte nach dem Treffen an, er werde „alles für den Frieden tun“. Nach Angaben von Abbas’ Sprecher Nabil Abu Rudeina wollen beide Politiker in den nächsten beiden Wochen zu einem formellen Gipfel zusammentreffen.

Abbas sagte Journalisten, Teams beider Seiten wollten sich bereits in der kommenden Woche treffen, um das nächste gemeinsame Gespräch vorzubereiten. Ein Berater von Abbas sagte, er erwarte das Treffen binnen zwei Wochen in Jordanien oder Ägypten. Olmert und Abbas gaben einander bei dem Treffen die Hand. Es war die erste Zusammenkunft der beiden Politiker seit dem Wahlsieg von Olmerts Kadima-Partei im März.

Abbas sagte nach dem Treffen in einem Fünf-Sterne-Hotel in Petra, er habe mit Olmert über „verschiedene allgemeine Angelegenheiten“ gesprochen. Olmert erklärte, seine Regierung sei zur Verwirklichung des Friedens zu „Kompromissen“ und zum „Abzug aus bestimmten Gebieten“ bereit. Um künftigen Gesprächen zum Erfolg verhelfen zu können, müsse die Palästinenserregierung allerdings terroristische Gruppen entwaffnen, bestehende Verträge erfüllen und Israel formal anerkennen, betonte Olmert. Beide Politiker kündigten weitere Treffen an, die Vorbereitungen dafür sollen nach Angaben Abbas’ in der kommenden Woche beginnen.

Abbas kritisierte erneut die israelischen Angriffe auf palästinensisches Territorium, bei denen in den vergangenen Wochen zahlreiche Zivilisten getötet worden waren. Die Angriffe vertieften die Kluft zwischen Israelis und Palästinensern und schadeten dem Friedensprozess, sagte der Präsident. Der palästinensische Regierungschef Ismail Haniyeh forderte Israel in Gaza auf, seine „blindwütigen Bombardierungen“ einzustellen, damit seine Regierung die Stabilität in den Autonomiegebieten wieder herstellen könne.

Das jordanische Königshaus rief Abbas und Olmert auf, „vertrauensbildende Maßnahmen“ zur Wiederbelebung des Friedensprozesses zu treffen, der nach dem Wahlsieg der radikalislamischen Hamas in den Palästinensergebieten in eine Sackgasse geraten ist. Eine „militärische Eskalation“ könne sämtliche Bemühungen um Frieden zunichte machen, warnte Abdullah II. Gleichzeitig äußerte sich der Monarch besorgt über die schwierige wirtschaftliche und humanitäre Situation in den Palästinensergebieten. Israel hält derzeit die Überweisungen von Zolleinnahmen an die Palästinenser zurück, auch internationale Finanzhilfen wurden eingefroren.

Der israelische Generalstabschef Dan Halutz ordnete unterdessen am Donnerstag eine Untersuchung der wiederholten Tötung von Zivilisten bei Luftangriffen im Gazastreifen an. Die Entscheidung sei nach dem Fehlschlag vom Vorabend gefallen, als eine Rakete eine schwangere Palästinenserin und ihren Bruder getötet hatte, berichtete der israelische Rundfunk. Die Rakete hatte eine Gruppe des militanten Volkswiderstandskomitees verfehlt und ein Privathaus getroffen.

Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz entschieden, eine geplante Verstärkung der Luftangriffe im Gazastreifen vorerst auszusetzen. Die Luftangriffe sollen palästinensische Raketenangriffe unterbinden. Innerhalb der vergangenen Woche waren bei israelischen Luftangriffen insgesamt 14 unbeteiligte Zivilisten getötet worden.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan kritisierte den Tod dreier palästinensischer Kinder durch einen israelischen Raketenangriff am Dienstag scharf. Annan ermahne Israel erneut, das Völkerrecht zu respektieren und sicherzustellen, dass sein Vorgehen angemessen ist und nicht eine große Gefahr für Zivilisten darstellt, erklärte ein UNO-Sprecher am Mittwochabend. „Der Generalsekretär ist sich bewusst, dass sich Israel wegen des anhaltenden Raketenbeschusses (von palästinensischer Seite) um die Sicherheit seiner Zivilisten sorgt“, räumte Annan ein. Er fordere die palästinensischen Behörden deshalb auf, alles zu unternehmen, was in ihrer Macht steht, um solche Angriffe zu stoppen.

Abbas und Olmert hatten einander in der Vergangenheit mehrfach getroffen; seit ihrem Amtsantritt fand keine Begegnung mehr statt. Abbas kam im Jänner 2005 ins Amt, Olmert ein Jahr später. In Petra findet derzeit ein hochrangig besetztes Treffen von Nobelpreisträgern statt, bei dem über Möglichkeiten der Lösung internationaler Konflikte diskutiert wird. Israel hat seit dem Amtsantritt der Regierung der radikalislamischen Hamas seine direkten Regierungskontakte mit den Palästinensern auf Abbas beschränkt.

Abbas wollte nach eigenen Angaben am morgigen Freitag an Gesprächen wichtiger Palästinensergruppen in Gaza teilnehmen. Gruppierungen seiner Fatah-Organisation und der Hamas beraten dort über die angespannte Lage in den Autonomiegebieten. Fatah und Hamas streiten vor allem auch über ein von Abbas geplantes Referendum über eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel.