Abbas: So schnell wie möglich Staat gründen

Dem internationalen Friedensplan für den Nahen Osten zufolge sollte „der Traum“ von einem unabhängigen Palästinenserstaat schon dieses Jahr Wirklichkeit werden, sagte Abbas nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch. „Wir werden weiterhin daran arbeiten, ihn so schnell wie möglich zu verwirklichen.“

Die EU solle die Palästinenser nicht nur wirtschaftlich unterstützen, sondern den wiederbelebten Friedensprozess auch politisch stärken, forderte Abbas. „Wir sprechen von einem neuen Zeitalter des Friedens und der Hoffnung.“ EU-Außenkommissar Javier Solana lobte nach seinem Gespräch mit Abbas die „fantastische“ Entwicklung in den Palästinensergebieten seit dessen Amtsantritt. Je eher ein Palästinenserstaat gegründet werde, „desto besser“, sagte er. Im vergangenen Monat hatte die EU angekündigt, dass sie der palästinensischen Autonomiebehörde 250 Millionen Euro Unterstützung für die Gründung eines Palästinenserstaates zur Verfügung stellen wolle.

Ein Mitarbeiter der israelischen Regierung sagte Abbas eine „sehr schwierige Zukunft“ voraus, wenn er nicht entschlossen gegen palästinensische Attentäter vorgehe. Der jüngste Anschlag in Tel Aviv mit insgesamt fünf Toten sei für den Palästinenserführer „eine gute Lektion“ gewesen: Obwohl er mit den radikalen Palästinensergruppen eine Waffenruhe mit Israel ausgehandelt habe, hätten sie sich nicht an diese Abmachung gehalten. „Wenn diese Gruppen spüren, dass sie ungestraft davonkommen, werden sie sich künftig noch widerspenstiger zeigen“, sagte der israelische Regierungsmitarbeiter. Solange die Palästinenserführung nichts „gegen den Terrorismus“ unternehme, könne es keinen Palästinenserstaat geben: „Demokratie und Terrorismus sind unvereinbar.“