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ÖVP, FPÖ, Grüne wollen SPÖ-"Absolute" in St. Pölten brechen

ÖVP, FPÖ und Grüne wollen bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten am 25. Jänner die absolute Mehrheit der SPÖ brechen. Bei den NEOS glaubt man nicht an dieses Vorhaben. Die Herausforderer stellen durchwegs neue Spitzenkandidaten. Sie setzen auf Veränderung und Transparenz. Thematisiert werden zudem u.a. soziale Gerechtigkeit, Sicherheit, leistbares Wohnen sowie nicht zuletzt die Finanzen der Stadt.

"Wer neue Möglichkeiten sucht, hat diesmal mit mir ein Angebot", wirbt ÖVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck für einen "neuen Plan" für St. Pölten. "Wir wollen das Wachstum zügeln und managen, die Innenstadt vom Sorgenkind zum Musterschüler machen und die Stadtpolitik vom Solo-Stück eines Politikers zum Zusammenspiel von verschiedenen Parteien, der Bevölkerung und Experten machen."

Die Vorzeichen seien schwierig, liege die ÖVP auf Bundesebene heute doch 17 Prozentpunkte schlechter als bei den Umfragen vor der Gemeinderatswahl 2021, erläuterte Krumböck. Dennoch soll am 25. Jänner in der niederösterreichischen Landeshauptstadt ein Plus vor dem Ergebnis stehen. "Gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien" peilen Krumböck und sein Team zudem das Brechen der SPÖ-Absoluten an. Die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungskonzepts zählt der Listenerste der Volkspartei ebenso wie ein Stärkungspaket für die City zu wichtigen Punkten, "die wir sofort nach der Wahl anpacken werden".

FPÖ: "Zeit für eine Veränderung"

Es sei "Zeit für eine Veränderung", sagt FPÖ-Listenerster Landesrat Martin Antauer. Es gehe um mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Sicherheit - etwa am Bahnhof oder im Sturm-19-Park - ebenso wie um eine belebte Innenstadt. "Stärker werden" und damit "Zugewinne von Mandaten" laute nur ein Wahlziel. Zudem soll die "Absolute" der SPÖ gebrochen werden. Antauer stünde als "bürgernaher Bürgermeister" zur Verfügung. Prestigeprojekte der Sozialdemokratie müssten sofort beendet werden. Investitionen soll es erst wieder geben, "wenn sich die Stadt es leisten kann".

St. Pölten verdiene eine Zukunft, "in der Probleme gelöst werden und in der die Politik offen und ehrlich arbeitet", argumentiert Walter Heimerl-Lesnik, Spitzenkandidat der Grünen. Als Schwerpunkte nannte er Mobilität und Klimaschutz, "transparente Politik statt Hinterzimmer", soziale Gerechtigkeit und leistbares Wohnen sowie moderne Stadtentwicklung. "Wir wollen zulegen - in Mandaten, in Einfluss und in Gestaltungskraft", sagte Heimerl-Lesnik auf APA-Anfrage. Das zweite Wahlziel laute Ende der absoluten SPÖ-Mehrheit in der Stadt "nach 60 Jahren Alleinherrschaft". St. Pölten brauche "auch einen Demokratie-Neustart".

NEOS: "Finanzbedarf ist groß"

"Sparen, sparen, sparen", sieht Bernd Pinzer, der die NEOS-Liste anführt, als vordringliche Aufgabe nach der Wahl. "Der Finanzbedarf ist groß." Die Stadt brauche ein klares, nachvollziehbares Ausgabenmanagement und transparente Prozesse. Gespart werden müsse in der Politik, in der Verwaltung sowie "bei Strukturen, die sich seit Jahren selbst bedienen". Die pinke Partei wolle "zulegen und eine starke, klar sichtbare liberale Kraft im Gemeinderat stellen". Als "Realist" geht Pinzer davon aus, "dass die Absolute der SPÖ auch dieses Mal nicht fällt".

"Weil es eine Partei braucht, die dem Bürgermeister nach der Wahl auf die Finger schaut. Egal, ob die SPÖ die Absolute verliert oder nicht", wirbt Max Zirngast als Spitzenkandidat der KPÖ um Stimmen. "Wir wollen dafür sorgen, dass es wieder Rückenwind für soziale Politik gibt und die Stadt das Thema leistbares Wohnen endlich ganz oben auf die Prioritätenliste setzt." Es brauche Mietendeckel im öffentlichen Wohnbau, Kautionsfonds, um die Wohneinstiegskosten zu senken und rasch eine Gemeindewohnungsoffensive, so Zirngast. Wahlziel der KPÖ sei "der Einzug in den Gemeinderat", der in St. Pölten zuletzt 1982 gelang.

(APA)

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