Insolvenzentgeltfonds wegen Pleitewelle unter Druck

Für 2026 erwartet der Fonds etwa 100 Mio. Euro Abfluss, dafür sollten die Rücklagen noch reichen. Aber 2027 werde eine Erhöhung der Arbeitgeberbeiträge nötig sein, will man nicht die Leistungen kürzen, so Pfabigan.

Heuer haben insbesondere die Großinsolvenzen bei KTM und Kika/Leiner zusammen rund 80 Mio. Euro an Zahlungen des IES ausgelöst. Die Signa-Pleite, die größte Insolvenz in der Geschichte der zweiten Republik, war für den Fonds hingegen weniger entscheidend, da davon relativ wenige Mitarbeiter betroffen sind.

Der Insolvenz-Entgelt-Fonds springt ein, wenn ein Unternehmen zahlungsunfähig wird und die Löhne und Gehälter nicht mehr zahlen kann. Das umfasst auch Urlaubsansprüche und Abfertigungen. Der Fonds finanziert sich aus Beiträgen aller Unternehmen, die derzeit jährlich 0,1 Prozent der Lohnsumme ausmachen. Außerdem bringt der Fonds seine Zahlungen als Forderung beim insolventen Unternehmen ein und bekommt entsprechend der Quote einen Teil von dort zurück.

Vorsichtige Zuversicht für 2026

Für das kommende Jahr ist Pfabigan zuversichtlich, dass die Belastungen für den IES abnehmen werden. Denn obwohl die Zahl der Insolvenzen noch steigt, gebe es bei den Antragstellungen eine "Beruhigung" mit einem Rückgang von 20 bis 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das hänge damit zusammen, dass zwar mehr, aber kleinere Unternehmen zahlungsunfähig werden. Unter der Annahme, dass bis Weihnachten keine negative Überraschung mehr kommt und die Wirtschaft eine wenigstens verhaltene Erholung erlebt, "gehen wir davon aus, dass es im nächsten Jahr ein bisschen ruhiger wird", so Pfabigan.

Für das Jahr 2027 zeichne sich aber die Notwendigkeit einer Beitragserhöhung ab. Seit 2022 müssen Unternehmen 0,1 Prozent der Lohn- und Gehaltssumme leisten, davor waren es 0,2 Prozent, was zum Aufbau substanzieller Reserven geführt hatte. Seither muss der Fonds die Reserven angreifen, um seine Verpflichtungen zu erfüllen. Im Gesetz sei aber klar festgehalten, dass die Einzahlungen der Arbeitgeber die erwarteten Ausgaben decken müssen. Dass es mit den aktuellen Beitragssätzen nicht dauerhaft gehen wird "ist allen bewusst im Haus, im Ministerium, im Aufsichtsrat", sagte Pfabigan. Zuständig ist das Sozialministerium.

(APA)