Krisper verlässt Nationalrat – Kritik an NEOS und Regierungskurs

NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper wird Ende Oktober ihr Mandat als Nationalratsabgeordnete zurücklegen. Ausschlaggebend für den Schritt sei, dass sich ihr Wirkungsbereich mit der pinken Regierungsbeteiligung "derart reduziert" habe, "dass ich keinen Sinn in meiner parlamentarischen Tätigkeit mehr sehe", wie sie der APA sagte. Sie werde sich nun nach knapp acht Jahren wieder "aus einer unabhängigen Position heraus für Menschenrechte und gegen Korruption einsetzen".

Ihr sei "natürlich klar", dass es in einer Koalition Kompromisse brauche, so Krisper: "Aber bei meinen Herzensthemen sind nicht nur die Abstriche sehr groß. Es kam auch zu Veränderungen in der Haltung bei NEOS als Regierungspartei." Am eindrücklichsten sei dies beim Stopp der Familienzusammenführung und der Messenger-Überwachung gewesen.

Für sie sei "Grundsätzliches wesentlich", betonte Krisper: "Wie viel bleibt von unserer Haltung für Menschenrechte und Rechtsstaat? Respektieren wir die Verfassung oder reizen wir die Grenzen, die sie uns setzt, zu sehr aus? Machen wir klar, dass gewisse Grundprinzipien nicht verhandelbar sind, und vermitteln ihren Wert? Oder geben wir populistischem Druck nach und senden dadurch die falschen Signale? Da hat sich viel verschoben." Zudem vermisst die stellvertretende Klubobfrau den "Mut zu einem klaren Gegenkonzept zur FPÖ".

Krisper sieht "Loyalitätskonflikt"

Dadurch sei für sie ein "Loyalitätskonflikt" entstanden, "zwischen dem, wofür ich mich in meinem bisherigen Berufsleben und auch in den letzten Jahren als Abgeordnete eingesetzt habe, und den Neos als Regierungspartei", wie die studierte Juristin der APA erklärte. Deshalb beende sie "voller Dankbarkeit und mit Wehmut" ihre Tätigkeit als Abgeordnete, "um mich wieder aus einer unabhängigen Position heraus für Menschenrechte und gegen Korruption einzusetzen und meine Stimme zu erheben".

Dazu fühle sie sich "auch gerade gegenüber den Mitstreiterinnen und Mitstreitern der letzten Jahre und den vielen Menschen, die mich unterstützt haben, verpflichtet." Die fast acht Jahre als Abgeordnete bezeichnete sie als "Privileg". Ihren Themen werde sie treu bleiben – "nur der Ort ändert sich". Den Neos will sie als Mitglied der Partei und im erweiterten Vorstand "verbunden" bleiben.

(APA)